Weitere Entscheidung unten: LAG Rheinland-Pfalz, 28.06.2012

Rechtsprechung
   LAG Hamburg, 16.04.2013 - 2 Sa 107/12   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • hensche.de

    Kündigung: Krankheitsbedingt, Kündigung: Außerordentlich, Unkündbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13

    Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 16. April 2013 - 2 Sa 107/12 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 28.06.2012 - 2 Sa 107/12   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 307 Abs 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB
    Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist - Inhaltskontrolle - unangemessene Benachteiligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 310
    Berufung des Verwenders auf die Unwirksamkeit der von ihm gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Recht des Verwenders zu Berufung auf die Unwirksamkeit der von ihm gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG München, 06.03.2013 - 10 Sa 829/12

    Equal-pay-Anspruch und pauschalierter Aufwendungsersatz

    Die Inhaltskontrolle stellt lediglich einen Ausgleich für die einseitige Inanspruchnahme der Vertragsfreiheit durch den Klauselverwender dar (BAG 27. Oktober 2005 - 8 AZR 3/05 - AP BGB § 310 Nr. 5; LAG Rheinland-Pfalz 28. Juni 2012 - 2 Sa 107/12 - Rn. 33, juris).
  • ArbG Detmold, 05.03.2014 - 3 Ca 862/13

    Gesamtfälligkeit eines Arbeitnehmerdarlehens.

    Dabei entspricht es mittlerweile der wohl allgemeinen Auffassung (vgl. BAG, Urteil vom 27.10.2005 - 8 AZR 3/05; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28.06.2012 - 2 Sa 107/12), dass sich der Verwender einer unangemessenen Vertragsbedingung nicht mit Erfolg auf die aus der Unangemessenheit resultierende Unwirksamkeit berufen könne.
  • LAG Nürnberg, 17.09.2014 - 4 Sa 74/14

    Schadensersatz

    Die Inhaltskontrolle schafft nämlich lediglich einen Ausgleich für die einseitige Inanspruchnahme der Vertragsfreiheit durch den Klauselverwender, sie dient aber nicht dem Schutz des Klauselverwenders vor den von ihm selbst eingeführten Formulararbeitsbedingungen (so BAG v. 27.10.2005 - 8 AZR 3/05 AP Nr. 5 zu § 310 BGB; LAG Rheinland-Pfalz v. 28.06.2012 - 2 Sa 107/12 - zitiert in Juris).
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