Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 30.01.2014 - 2 Sa 361/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- IWW
ArbMedVV § 1 Abs. 2 ArbMedVV § 3 ArbMedVV § 4 ArbSchG § 18 ArbSchG § 19 ArbSchG § 2 Abs. 1 ArbSchG § 3 Abs. 3 BGB § 670 TVAL-II § 4 Ziff. 4 b
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenerstattungsanspruch eines Feuerwehrmanns der US-Stationierungsstreitkräfte für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung bei Arzt seiner Wahl
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenerstattungsanspruch eines Feuerwehrmanns der US-Stationierungsstreitkräfte für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung bei Arzt seiner Wahl
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Trier, 11.07.2013 - 3 Ca 317/13
- LAG Rheinland-Pfalz, 30.01.2014 - 2 Sa 361/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- ArbG Trier, 11.07.2013 - 3 Ca 317/13
Tarifauslegung - Übernahme von Arztkosten - Pflichtuntersuchung - …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.01.2014 - 2 Sa 361/13
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 11.07.2013 - 3 Ca 317/13 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.Mit Urteil vom 11. Juli 2013 - 3 Ca 317/13 - hat das Arbeitsgericht der Klage stattgegeben.
Die Beklagte beantragt , das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 11. Juli 2013- 3 Ca 317/13 - abzuändern und die Klage abzuweisen.
- BAG, 19.05.1998 - 9 AZR 307/96
Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Anschaffungskosten für Dienstkleidung zu …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.01.2014 - 2 Sa 361/13
Danach kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber Ersatz der Aufwendung verlangen, die er in dessen Interesse hatte und die er den Umständen nach für erforderlich halten durfte (… BAG 14. Oktober 2003 - 9 AZR 657/02 - Rn. 41, NZA 2004, 604; BAG 19. Mai 1998 - 9 AZR 307/96 - Rn. 23, NZA 1999, 38 ). - BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 657/02
Häusliches Arbeitszimmer - Aufwendungsersatzanspruch
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.01.2014 - 2 Sa 361/13
Danach kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber Ersatz der Aufwendung verlangen, die er in dessen Interesse hatte und die er den Umständen nach für erforderlich halten durfte ( BAG 14. Oktober 2003 - 9 AZR 657/02 - Rn. 41, NZA 2004, 604;… BAG 19. Mai 1998 - 9 AZR 307/96 - Rn. 23, NZA 1999, 38 ).
- LAG Hamburg, 06.07.2015 - 8 Sa 53/14
Vergütungspflicht arbeitsschutzrechtlich gebotener Umkleidezeiten - MTV Metall- …
Auch das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz geht von einer weiten Auslegung des Begriffs "Maßnahmen" im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes aus, wenn es unter die Kostentragungspflicht des Arbeitgebers die Vergütungspflicht die für die Beschäftigung notwendige medizinische Vorsorgeuntersuchung fasst (LAG Rheinland-Pfalz v. 30.01.2014 - 2 Sa 361/13 - Tz 25).