Rechtsprechung
| LAG Thüringen, 07.10.1999 - 2 Sa 404/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,7436) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BetrVG §§ 77 87 Abs. 1 Nr. 3
Betriebsvereinbarung: Ausgestaltung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für die Gestaltung einer Betriebsvereinbarung; Abstrakte Regelung der Einführung von Kurzarbeit; Kurzarbeit für Betriebsratsmitglied
Wird zitiert von ... (7)
- LAG Hamm, 12.06.2014 - 11 Sa 1566/13
Kurzarbeit; Annahmeverzug
LAG 07.10.1999 - 2 Sa 404/98 - LAG Brandenburg 10.08.1994 - 5 Sa 286/94 - ). - ArbG Herford, 26.02.2010 - 1 Ca 241/09
1. Durch eine Betriebsvereinbarung kann keine Verpflichtung gekündigter …
Teilweise wird vertreten, die Betriebsvereinbarung könne so ausgestaltet werden, dass sie abstrakt die Einführung von Kurzarbeit aus einem bestimmten Anlass regelt und die personelle Festlegung des Personenkreises einer formlosen Absprache der Betriebsparteien überlässt (vgl. Thüringer Landesarbeitsgericht, Urteil vom 07.10.1999 - 2 Sa 404/98; Landesarbeitsgericht Brandenburg, Urteil vom 10.08.1994 - 5 Sa 286/94). - LAG Hamm, 01.08.2012 - 5 Sa 27/12
Anforderungen an eine wirksame Vereinbarung von Kurzarbeit
So wird zum Teil die Auffassung vertreten, eine Betriebsvereinbarung genüge den Anforderungen für eine wirksame Gestaltung von Kurzarbeit, wenn sie abstrakt die Einführung von Kurzarbeit aus einem bestimmten Anlass regele und die personelle Festlegung des Personenkreises einer formlosen Absprache der Betriebsparteien überlasse (so Thüringer Landesarbeitsgericht, Urt. v. 07.10.1999, 2 Sa 404/98, - juris - Landesarbeitsgereicht Brandenburg, Urt. v. 10.08.1994, 5 Sa 286/94, - juris -).
- LAG Baden-Württemberg, 25.11.2005 - 20 Sa 112/04
Kurzarbeit
Soweit die Beklagte dies unter Berufung auf die Urteile des LAG Thüringen vom 07.10.1999 (- 2 Sa 404/98 - n. v.) und des LAG Brandenburg vom 10.08.1994 (- 5 Sa 286/94 - n. v.) für ausreichend erachtet, vermag ihr die erkennende Kammer nicht zu folgen. - LAG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - 11 Sa 609/05
Betriebsvereinbarung und Kurzarbeit
Teilweise wird vertreten, die Betriebsvereinbarung könne so ausgestaltet werden, dass sie abstrakt die Einführung von Kurzarbeit aus einem bestimmten Anlass regelt und die personelle Festlegung des Personenkreises einer formlosen Absprache den Betriebsparteien überlässt (vgl. Thüringer Landesarbeitsgericht Urteil vom 07.10.1999 - 2 Sa 404/98 - Landesarbeitsgericht Brandenburg Urteil vom 10.08.1994 - 5 Sa 286/94 -). - LAG Sachsen, 31.07.2002 - 2 Sa 910/01
Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit
Diesem Urteil wird zwar in der Praxis der Landesarbeitsgerichte weithin nicht gefolgt (vgl. Thüringer Landesarbeitsgericht vom 07.10.1999 - 2 Sa 404/98 -). - ArbG Herford, 19.02.2010 - 1 Ca 975/09
Keine Verpflichtung zur Kurzarbeit aufgrund einer Betriebsvereinbarung, wenn dort …
Teilweise wird vertreten, die Betriebsvereinbarung könne so ausgestaltet werden, dass sie abstrakt die Einführung von Kurzarbeit aus einem bestimmten Anlass regelt und die personelle Festlegung des Personenkreises einer formlosen Absprache der Betriebsparteien überlässt (vgl. Thüringer Landesarbeitsgericht, Urteil vom 07.10.1999 - 2 Sa 404/98; Landesarbeitsgericht Brandenburg, Urteil vom 10.08.1994 - 5 Sa 286/94).