Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Beurlaubter Beamter, personenbedingte Kündigung, Sonderurlaub

• IWW

  § 13 Abs. 1 SUrlV, § 7 Buchst. b KBV, § 29 MTV, § 313 ZPO, § 626 Abs. 1 BGB, § 626 Abs. 2 BGB, § 97 ZPO

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem beurlaubten Beamten wegen Beendigung der Beurlaubung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 626
  Beurlaubter Beamter; personenbedingte Kündigung; Sonderurlaub

• rechtsportal.de

  BGB § 626
  Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem beurlaubten Beamten wegen Beendigung der Beurlaubung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Personenbedingte Kündigung eines vertragsbrüchig werdenden Beamten

Papierfundstellen

• NZA-RR 2016, 407

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• LAG Baden-Württemberg, 10.07.2015 - 12 Sa 20/15

  Die außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aus personenbedingten …

  Auszug aus LAG Köln, 11.04.2016 - 2 Sa 655/15

  Das Landesarbeitsgericht schließt sich ausdrücklich den Entscheidungen des Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 10.09.2015, Az. 16 Sa 6/15 und vom 10.07.2015, Az. 12 Sa 20/15 an.
• LAG Baden-Württemberg, 10.09.2015 - 16 Sa 6/15

  Auszug aus LAG Köln, 11.04.2016 - 2 Sa 655/15

  Das Landesarbeitsgericht schließt sich ausdrücklich den Entscheidungen des Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 10.09.2015, Az. 16 Sa 6/15 und vom 10.07.2015, Az. 12 Sa 20/15 an.
• BAG, 25.05.2005 - 7 AZR 402/04

  Befristung - beurlaubter Beamter

  Auszug aus LAG Köln, 11.04.2016 - 2 Sa 655/15

  Dabei lässt sich das Landesarbeitsgericht Köln von der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25.05.2005, Az. 7 AZR 402/04 leiten.

• LAG Niedersachsen, 23.06.2016 - 5 Sa 1072/15

  Auflösend bedingtes Arbeitsverhältnis nach den tariflichen "Sonderregelungen für …

  Die Anerkennung einer derartigen auflösenden Bedingung als sachlicher Grund im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 2 TzBfG führt zur Vermeidung von Pflichtenkollisionen des betroffenen Arbeitnehmers und trägt dem Umstand Rechnung, dass regelmäßig die Pflichten aus dem Beamtenverhältnis den Vorrang gegenüber Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis haben (… BAG 25. Mai 2005 - 7 AZR 402/04 - Rn. 17; LAG D-Stadt 11. April 2016 - 2 Sa 655/15 - Rn. 26 f. ).
• LAG Rheinland-Pfalz, 05.12.2018 - 7 Sa 112/18

  Befristeter Arbeitsvertrag - Rückkehrmöglichkeit in ein Beamtenverhältnis als …

  Ihr war auch nicht zuzumuten, zu tolerieren, dass ein Beamter seinen Arbeitsvertrag unter offener Verletzung seiner Verpflichtungen aus dem Beamtenverhältnis erfüllen will (vgl. LAG Köln, Urteil vom 11. April 2016 - 2 Sa 655/15 - NZA-RR 2016, 407, 408 Rz. 27).