Rechtsprechung
   LAG Sachsen, 21.08.2002 - 2 Sa 936/00   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Unwirksames Urteil mangels Erkennbarkeit des verbeschiedenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksames Urteil mangels Erkennbarkeit des verbeschiedenen Schlagworte: Scheinurteil, Aufhebung, Zurückverweisung prozessualen Anspruches

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Berufung gegen ein unwirksames Urteil; Möglichkeit der Beseitigung des Scheins einer wirksamen Entscheidung ; Voraussetzungen für die Annahme eines wirkungslosen Urteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Baden-Württemberg, 20.02.2013 - 4 Sa 93/12  

    Unterschrift unter Klageschrift mittels Paraphe - Heilung; Beglaubigung mittels

    Hierbei handelt es sich nicht um eine gemäß § 68 ArbGG unzulässige Zurückverweisung wegen eines Verfahrensmangels, sondern nur um eine Zurückverweisungsentscheidung mit rein deklaratorischem Charakter (Sächsisches LAG 21. August 2002 - 2 Sa 936/00 - juris; Pfeiffer in Natter/Groß ArbGG § 68 Rn. 3).
  • LAG Baden-Württemberg, 23.09.2011 - 18 Sa 49/11  

    Unwirksamkeit des Urteils - Verstoß gegen § 249 Abs 2 ZPO - Pfändbarkeit von

    Es handelt sich bei der Zurückverweisung wegen eines unwirksamen Urteils vielmehr lediglich um eine Zurückverweisungsentscheidung mit rein deklaratorischem Charakter (Sächsisches LAG 21. August 2002 - 2 Sa 936/00 - juris; Pfeiffer in Natter/Gross § 68 ArbGG Rn. 3).
  • LAG München, 15.03.2007 - 4 Sa 54/07  

    Insolvenzverfahren

    Auch ist wegen Unterbrechung des Rechtsstreits durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens das Urteil vom 23.11.2006 wirkungslos, weil den Parteien gegenüber unwirksam (BGH, U. v. 29.01.1976 aaO), weshalb die Zurückverweisung in einem solchen Fall nur klarstellenden Charakter hat (SächsLAG, U. v. 21.08.2002, 2 Sa 936/00 - juris - Vossen in GK-ArbGG, Bd. 3 (St. 3/2006), § 68 Rz. 10, m. w. N.).
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