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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 24.01.2007 - 2 Sa 991/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Judicialis

    Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kündigungsschutzrechtliche Bedeutung von § 84 Abs. 2 SGB IX - Betriebliches Eingliederungsmanagement - gültig auch für nicht schwerbehinderte Arbeitnehmer

  • schwbv.de

    § 84 SGB IX
    Geltung des § 84 SGB IX

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2 Satz 1; SGB IX § 84 Abs. 2
    Sozialwidrige Kündigung bei langanhaltender Krankheit und fehlendem Eingliederungsmanagement

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fristgemäße Kündigung wegen langandauernder Erkrankung; Betriebliches Eingliederungsmanagement bei ununterbrochener oder wiederholter Arbeitsunfähigkeit; Prüfung durch den Arbeitgeber auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz; Sinn und Zweck des § 84 Abs. 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • ArbG Berlin, 16.10.2015 - 28 Ca 9065/15  

    Betriebliches Eingliederungsmanagement - Wiedereingliederung durch organisierten

    99 S. hierzu zutreffend auch bereits LAG Berlin 27.10.2005 - 10 Sa 783/05 - LAGE § 1 KSchG Krankheit Nr. 37 = NZA-RR 2006, 184 = MDR 2006, 761 [2.2.]: „Nach Auffassung des Berufungsgerichts wird mit den Maßgaben des § 84 Abs. 2 SGB IX für den Fall der krankheitsbedingten Kündigung das dem Kündigungsrecht (ohnehin) innewohnende ultima-ratio-Prinzp verstärkend konkretisiert“; im Anschluss LAG Düsseldorf 25.10.2006 - 6 Sa 974/05 - BB 2007, 719 [II.B.1 b, cc, ccc.]; LAG Hamm 24.1.2007 - 2 Sa 991/06 - n.v. („Juris“) [I.3 a. - am Ende]; LAG Köln 11.6.2007 - 14 Sa 1391/06 - („Juris“) [II.5.].
  • ArbG Berlin, 03.06.2016 - 28 Ca 3388/16  

    Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement bei einer jahrelangen

    [184] S. hierzu zutreffend auch bereits LAG Berlin 27.10.2005 - 10 Sa 783/05 - LAGE § 1 KSchG Krankheit Nr. 37 = NZA-RR 2006, 184 = MDR 2006, 761 [2.2.]: "Nach Auffassung des Berufungsgerichts wird mit den Maßgaben des § 84 Abs. 2 SGB IX für den Fall der krankheitsbedingten Kündigung das dem Kündigungsrecht (ohnehin) innewohnende ultima-ratio-Prinzip verstärkend konkretisiert"; im Anschluss LAG Düsseldorf 25.10.2006 - 6 Sa 974/05 - BB 2007, 719 [II.B.1 b, cc, ccc.]; LAG Hamm 24.1.2007 - 2 Sa 991/06 - n.v. ("Juris") [I.3 a. - am Ende ]; LAG Köln 11.6.2007 - 14 Sa 1391/06 - ("Juris") [II.5.].
  • VG Gelsenkirchen, 25.06.2008 - 1 K 3679/07  

    Amtsärztliche Untersuchung, Anordnung, Verwaltungsakt, Termin, Erledigung,

    vgl. BAG, Urteil vom 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 -, a.a.O.; Landesarbeitsgericht Köln, Urteile vom 18. Mai 2007 - 11 Sa 632/06 - und vom 11. Juni 2007 - 14 Sa 1391/06 -, sowie Landesarbeitsgericht Hamm, Urteile vom 29. März 2006 - 18 Sa 2104/05 -, und vom 24. Januar 2007 - 2 Sa 991/06 -, jeweils bei juris; vgl. auch VG Gelsenkirchen, Urteil vom 22. September 2006 - 11 K 3597/05 -, juris.
  • VG Aachen, 25.09.2008 - 16 K 836/08  

    Unterrichtungspflicht über geplante Maßnahmen im Rahmen des betrieblichen

    Ebenfalls dahinstehen kann, ob das betriebliche Eingliederungsmanagement auf alle Beschäftigten einer Dienststelle anzuwenden ist oder ob es - nur - für schwerbehinderte Menschen gilt, vgl. für die Anwendung allgemein auf alle Beschäftigten: Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil vom 12.07.2007 - 2 AZR 716/06 -, Der Betrieb 2008, 189; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 6. März 2008 - 1 T 2730/07 - , Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 24. Januar 2007 - 2 Sa 991/06 -, mit weiteren Hinweisen auf die Literatur; vgl. auch den Leitfaden des JM NRW vom 21. Mai 2007 - Az. 1281-Z.81 -, wonach für das betriebliche Eingliederungsmanagement unerheblich ist, ob eine Schwerbehinderung vorliegt oder nicht; ablehnend unter Hinweis auf die Entstehungsgeschichte: Koch, Personalvertretung 2008, 256 ff.
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