Rechtsprechung
| OLG Dresden, 04.06.1997 - 2 Ss (OWi) 131/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1997, 314
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 19.09.2000 - 2 Ws (B) 388/00
Ordnungswidriger Verstoß gegen Schulpflicht als Dauerdelikt
Vielmehr wird das Dauerdelikt erst durch den Erlaß der Urteile der Tatsacheninstanz unterbrochen weiche durch die Beschlüsse des Senats vom heutigen Tage in den Sachen 2 Ws (B) 389/00 0WiG und 2 Ws (B) 390/00 rechtskräftig wurden (…vgl. Bohnert, in-. Karlsruher Kommentar zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, 2. Aufl. 2000, § 19, Rdnr. 47;… Göhler, OWiG, 12. Aufl. 1998, vor § 19, Rdnr. 22a; OLG Hamm, NJW 1973, 1851, 1852; OLG Saarbrücken, VRS 45, 453; OLG Düsseldorf, VRS 61, 301; siehe auch OLG Dresden, NStZ-RR 1997, 314f.). - KG, 12.03.2020 - 3 Ws (B) 55/20
Sich selbst verteidigender Rechtsanwalt als Betroffener; Verfahrenshindernis der …
Die Zäsurwirkung tritt durch diejenige Entscheidung ein, die letztmalig die Schuldfeststellung getroffen hat (OLG Dresden, Beschluss vom 4. Juni 1997 - 2 Ss (OWi) 131/97 -, juris). - BayObLG, 28.04.2023 - 201 ObOWi 251/23
Verfahrenseinstellung wegen Verstoßes gegen das Verbot der Doppelahndung bei …
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.02.1997 - 2 Ss OWi 131/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BKatVO § 1; OWiG § 17
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1997, 324
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.08.1986 - 3 StR 243/86
Strafbarkeit wegen Körperverletzung mit Todesfolge - Voraussetzungen für eine …
Auszug aus OLG Hamm, 14.02.1997 - 2 Ss OWi 131/97
Fehlende Einsicht ist für sich allein kein Strafschärfungsgrund, sondern nur dann, wenn die Art der Tatbegehung und die Persönlichkeit des Täters auf Rechtsfeindschaft, Gefährlichkeit und die Gefahr künftiger Rechtsbrüche schließen läßt (vgl. BGH 1983, 453; StV 1987, 5, 6).