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OLG Celle, 02.01.1995 - 2 Ss (OWi) 339/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 33 Abs. 1 Nr. 1
- rechtsportal.de
OWiG § 33 Abs. 1 Nr. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Geschwindigkeitsverstoß verjährt oder nicht? - Wird die Identität eines Temposünders nicht rechtzeitig festgestellt, genügt auch ein Radarfoto
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.03.1972 - 4 StR 55/72
Anhörungsbogen - Ordnungswidrigkeit - Bußgeld - Hemmung der Verjährung - …
Auszug aus OLG Celle, 02.01.1995 - 2 Ss OWi 339/94
Es genügt, daß bereits Merkmale bekannt sind, die den Täter individuell bestimmen und ihn von anderen unterscheiden, auf die diese Merkmale nicht zutreffen; er muß auf Grund bei den Akten befindlicher Unterlagen bestimmt werden können (BGHSt 24, 321, 323).
- BGH, 29.10.1996 - 4 StR 394/96
Unterbrechung der Verfolgungsverjährung, wenn bei einer …
Entgegen der Auffassung des vorlegenden Bayerischen Obersten Landesgerichts (ebenso OLG Celle, Beschluß vom 2. Januar 1995 - 2 Ss (OWi) 339/94; OLG Hamm DAR 1996, 245; OLG Hamm, Beschluß vom 10. September 1982 - 1 Ss OWi 691/82; OLG Schleswig, Beschluß vom 18. August 1981 - 1 Ss OWi 438/91; offengelassen vom OLG Köln, Beschluß vom 30. Januar 1996 - Ss 3/96, insofern in DAR 1996, 246 nicht abgedruckt) muß dies auch dann gelten, wenn sich bei den Akten ein Beweisfoto befindet, das nach Qualität und Bildausschnitt geeignet ist (vgl. BGHSt 41, 377), den Fahrzeugführer zu ermitteln.