Rechtsprechung
| OLG Dresden, 19.12.1996 - 2 Ss (OWi) 507/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- verkehrslexikon.de (Kurzinformation)
Verbotsregelungen durch Zusatzschilder müssen klar, sinnvoll und eindeutig sein
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Verbotsregelungen durch Zusatzschilder müssen klar, sinnvoll und eindeutig sein
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Leipzig - 61 OWi 504 Js 367593/96
- OLG Dresden, 19.12.1996 - 2 Ss (OWi) 507/96
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2023 - 5 A 3180/21
Verhältnismäßigkeit und Erforderlichkeit der Einleitung der Abschleppmaßnahme zur …
Der vom Kläger in Bezug genommenen deutlich älteren Entscheidung des OLG Dresden (Beschluss vom 19. Dezember 1996 - 2 Ss (OWi) 507/96 -, DAR 1997, 160 f.) lag hingegen ein Einzelfall einer widersprüchlichen Regelung zugrunde. - ArbG Marburg, 10.07.1998 - 2 Ca 224/98
Verpflichtung eines Arbeitnehmers einer Stadt bestimmten Dienstanweisungen Folge …
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