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   OLG Koblenz, 13.05.1985 - 2 Ss 156/85   

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https://dejure.org/1985,23141
OLG Koblenz, 13.05.1985 - 2 Ss 156/85 (https://dejure.org/1985,23141)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13.05.1985 - 2 Ss 156/85 (https://dejure.org/1985,23141)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13. Mai 1985 - 2 Ss 156/85 (https://dejure.org/1985,23141)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 06.03.2007 - 3 Ss 43/07

    Verschlechterungsverbot; Freiheitsstrafe; Umwandlung; Geldstrafe

    Hierin liegt demgemäss ein Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot des § 331 Abs. 1 StPO , weil die Zahl der Tagessätze ihre Grenze in dem Umwandlungsmaßstab des § 47 Abs. 2 S. 2 2. Hs. StGB findet (zu vgl. OLG Düsseldorf, VRS 72 (1987) 202 203 ; OLG Koblenz, Urteil vom 13.05.1985 - 2 Ss 156/85 - LR-Gössel, StPO , 25. Aufl., § 331 Rdnr. 45 m. w. N.).

    Hierin liegt demgemäss ein Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot des § 331 Abs. 1 StPO , weil die Zahl der Tagessätze ihre Grenze in dem Umwandlungsmaßstab des § 47 Abs. 2 S. 2 2. Hs. StGB findet (zu vgl. OLG Düsseldorf, VRS 72 (1987) 202 203 ; OLG Koblenz, Urteil vom 13.05.1985 - 2 Ss 156/85 - LR-Gössel, StPO , 25. Aufl., § 331 Rdnr. 45 m. w. N.).

    Hierin liegt demgemäss ein Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot des § 331 Abs. 1 StPO , weil die Zahl der Tagessätze ihre Grenze in dem Umwandlungsmaßstab des § 47 Abs. 2 S. 2 2. Hs. StGB findet (zu vgl. OLG Düsseldorf, VRS 72 (1987) 202 203 ; OLG Koblenz, Urteil vom 13.05.1985 - 2 Ss 156/85 - LR-Gössel, StPO , 25. Aufl., § 331 Rdnr. 45 m. w. N.).

  • OLG Hamm, 22.10.2007 - 3 Ss 437/07

    Verschlechterungsverbot, Geldstrafe statt Freiheitsstrafe

    Nach herrschender Ansicht verstößt es gegen das Verschlechterungsverbot, wenn das Berufungsgericht eine Geldstrafe anstelle einer Freiheitsstrafe verhängt und die Zahl der Tagessätze die Dauer der früheren Freiheitsstrafe überschreitet (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.09.1986 - 5 Ss 197/86 - OLG Koblenz, Urteil vom 13.05.1985 - 2 Ss 156/85 - Meyer-Goßner, 50. Aufl., § 331 Rdnr. 13; vgl. auch: OLG Düsseldorf, NJW 1994, 1016).

    Wesentliches Argument für diese Ansicht ist, dass für den Fall, dass die Geldstrafe nicht beigetrieben wird, der Angeklagte nach dem Strafausspruch der Berufungsinstanz eine längere (Ersatz-)Freiheitsstrafe (§ 43 StGB) als nach dem Urteil des Amtsgerichts zu verbüßen hätte (OLG Koblenz, Urteil vom 13.05.1985 - 2 Ss 156/85 -).

  • OLG Hamm, 22.10.2007 - 3 Ss 473/07

    Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot bei Änderung einer Freiheitsstrafe in

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