Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 29.10.2008 - 2 Ss 176/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Feststellungen bei Verurteilung wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr
- blutalkohol
, S. 428
- streifler.de (Kurzinformation und Volltext)
Verkehrsstrafrecht: Zur Mindestangaben zur BAK-Ermittlung bei Trunkenheit im Verkehr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 316; StPO § 267
Anforderungen an den Feststellungen bei Verurteilung wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck-blog (Kurzinformation)
Trunkenheitsfahrt: Urteil muss die Umstände der Alkoholaufnahme schildern
Papierfundstellen
- NStZ 2009, 374
- NStZ 2009, 376
- NZV 2009, 157
- StV 2009, 361
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.12.1973 - 4 StR 130/73
zwei Wacholder - § 316 StGB, Rückrechnung, Resorptionsdauer, …
Auszug aus OLG Koblenz, 29.10.2008 - 2 Ss 176/08
Darauf kommt es aber an, weil die Resorption bis zu zwei Stunden dauern kann und deshalb die ersten zwei Stunden nach Trinkende grundsätzlich von einer Rückrechnung auszunehmen sind (BGHSt 25, 246 ;… Jagow/Burmann/Heß, Straßenverkehrsrecht, 20. Aufl. § 316 StGB Rdnr. 7 und 14 m.w. Nachw.). - OLG Köln, 19.12.2000 - Ss 488/00
Feststellungen zum Schuldumfang bei Trunkenheitsfahrt
Auszug aus OLG Koblenz, 29.10.2008 - 2 Ss 176/08
Wesentliche Faktoren der Tat selbst können - unter dem Gesichtspunkt des Ausmaßes der herbeigeführten Gefahr - die Dauer und die Länge der bereits zurückgelegten und der noch beabsichtigten Fahrstrecke sowie die Verkehrsbedeutung der befahrenen Straße sein (OLG Nürnberg, ZfSch 2006, 288 f.; OLG Köln, StraFo 1998, 120 f.; StV 2001, 355). - OLG Nürnberg, 15.03.2005 - 2 St OLG Ss 13/05
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr
Auszug aus OLG Koblenz, 29.10.2008 - 2 Ss 176/08
Wesentliche Faktoren der Tat selbst können - unter dem Gesichtspunkt des Ausmaßes der herbeigeführten Gefahr - die Dauer und die Länge der bereits zurückgelegten und der noch beabsichtigten Fahrstrecke sowie die Verkehrsbedeutung der befahrenen Straße sein (OLG Nürnberg, ZfSch 2006, 288 f.; OLG Köln, StraFo 1998, 120 f.; StV 2001, 355).
- OLG Karlsruhe, 23.04.2019 - 2 Rv 4 Ss 105/19
Trunkenheit im Verkehr: Anforderungen an eine vorsätzliche Begehungsweise
Wesentliche Faktoren der Tat selbst können - unter dem Gesichtspunkt des Ausmaßes der herbeigeführten Gefahr - die Dauer und die Länge der bereits zurückgelegten und der noch beabsichtigten Fahrstrecke sowie die Verkehrsbedeutung der befahrenen Straße sein (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 29.10.2008 - 2 Ss 176/08, BeckRS 2008, 23653 m.w.N.). - OLG Karlsruhe, 23.04.2019 - 2 Rv 4 Ss 195/19
Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt mit nur 1,31 Promille?
Wesentliche Faktoren der Tat selbst können - unter dem Gesichtspunkt des Ausmaßes der herbeigeführten Gefahr - die Dauer und die Länge der bereits zurückgelegten und der noch beabsichtigten Fahrstrecke sowie die Verkehrsbedeutung der befahrenen Straße sein (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 29.10.2008 - 2 Ss 176/08, BeckRS 2008, 23653 m.w.N.). - VG München, 27.09.2011 - M 1 K 11.2974
Tatsachen, die die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen; rinmalige …
Nach der zu §§ 315c, 316 StGB ergangenen Rechtsprechung des BGH (vgl. Beschluss vom 11.12.1973, NJW 1974, 246), der sich die gesamte strafgerichtliche Rechtsprechung angeschlossen hat (vgl. z.B. OLG Schleswig-Holstein vom 3.1.2003, Az. SsOWi 156/02; OLG Koblenz vom 29.10.2008, Az. 2 Ss 176/08, beide Juris), ist im Rahmen einer derartigen Rückrechnung jedoch zu berücksichtigen, dass die Überführung des Alkohols aus dem Verdauungstrakt in den Körper eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt (sog. Resorptionsphase).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 20.05.2008 - 2 Ss 176/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
StPO § 344
Sachrüge; Begründung; Beweiswürdigung; Angriffe; - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Begründung einer Revision zumindest durch schlüssige Behauptung der falschen Anwendung materiellen Rechts auf den vom Tatgericht festgestellten Sachverhalt
- Judicialis
StPO § 344
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hagen - 45 Ns 131/07
- OLG Hamm, 20.05.2008 - 2 Ss 176/08
Papierfundstellen
- StV 2009, 67
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 28.09.2000 - 2 Ss OWi 857/00
ordnungsgemäße Rechtsbeschwerdebegründung, Sachrüge, Angriffe gegen die …
Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2008 - 2 Ss 176/08
Rügen solcher Art sind auch als Sachrüge nicht ordnungsgemäß erhoben, wenn sich aus ihnen ergibt, dass nicht die Anwendung des materiellen Rechts beanstandet, sondern ausschließlich die Beweiswürdigung und die Richtigkeit der Urteilsfeststellungen angegriffen werden soll und der Beschwerdeführer die Fehlerhaftigkeit ausschließlich aus tatsächlichen Behauptungen herleitet, die in den Feststellungen des Urteils keine Stütze finden oder er nur eine eigene gegensätzliche Beweiswürdigung vornimmt (zu vgl. Senatsbeschluss vom 27.01.2006 - 2 Ss OWi 3/06 - m.w.N.; Senatsbeschluss vom 28.09.2001 NStZ-RR 2001, 117 m.w.N.;… Meyer-Goßner, StPO, 50. Auflg., § 344 Rdnr. 19 m.w.N.). - OLG Hamm, 27.01.2006 - 2 Ss OWi 3/06
Verhinderung des Verteidigers; Terminsverlegung; Ausbleiben des Verteidigers; …
Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2008 - 2 Ss 176/08
Rügen solcher Art sind auch als Sachrüge nicht ordnungsgemäß erhoben, wenn sich aus ihnen ergibt, dass nicht die Anwendung des materiellen Rechts beanstandet, sondern ausschließlich die Beweiswürdigung und die Richtigkeit der Urteilsfeststellungen angegriffen werden soll und der Beschwerdeführer die Fehlerhaftigkeit ausschließlich aus tatsächlichen Behauptungen herleitet, die in den Feststellungen des Urteils keine Stütze finden oder er nur eine eigene gegensätzliche Beweiswürdigung vornimmt (zu vgl. Senatsbeschluss vom 27.01.2006 - 2 Ss OWi 3/06 - m.w.N.; Senatsbeschluss vom 28.09.2001 NStZ-RR 2001, 117 m.w.N.;… Meyer-Goßner, StPO, 50. Auflg., § 344 Rdnr. 19 m.w.N.). - OLG Hamm, 02.05.2001 - 1 Ss 324/01
Zulässigkeit der Revision; Sachrüge; nur Angriffe gegen die …
Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2008 - 2 Ss 176/08
Diese ist indessen dem Tatrichter vorbehalten und kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob insoweit Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze vorliegen, oder die Beweiswürdigung widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 02.05.2001 - 1 Ss 324/01-;… Meyer-Goßner, a.a.O., § 337 Rdnr. 26, 27 m.w.N.).
- OLG Hamm, 08.04.2014 - 1 RVs 104/13
Unzulässigkeit der Sachrüge bei ausschließlichem Angreifen von Beweiswürdigung …
Einzelausführungen zur Sachrüge, die ergeben, dass der Rechtsmittelführer in Wahrheit nicht die (materielle) Rechtsanwendung beanstanden, sondern ausschließlich die Beweiswürdigung und die Richtigkeit der Urteilsfeststellungen angreifen will, führen daher zu Unzulässigkeit der Sachrüge (vgl. OLG Hamm, Beschlüsse vom 16.05.2013 - 5 RVs 36/13 und vom 20.05.2008 - 2 Ss 176/08 - BeckRS 2008, 17174;… Meyer-Goßner, StPO, 56. Auflage, § 344, Rdnr.19, m. w. N.). - OLG Hamm, 21.02.2022 - 5 RBs 38/22
Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde bei mangelnder Begründung; Einwände zur …
Das ist nicht angängig (…vgl. BGH, Urt. v. 12.12.1996 - 4 StR 499/96 - juris; BGH, Beschl. v. 17.01.1992 - 3 StR 475/91 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 20.05.2008 - 2 Ss 176/08 - juris). - OLG Hamm, 20.10.2009 - 2 Ss 401/09
Sachrüge; Begründung; Anforderungen
Der den Einzelausführungen vorangestellte Satz, es werde die Verletzung materiellen Rechts gerügt, rechtfertigt dann eine andere Beurteilung nicht, wenn sich aus den Einzelausführungen der Revision ergibt, dass der Angeklagte in Wahrheit nur die Beweiswürdigung und die Richtigkeit der Urteilsfeststellungen angreift und eine eigene, gegensätzliche Beweiswürdigung vornimmt (zu vgl. OLG Hamm Beschluss vom 20. Mai 2008, 2 Ss 176/08). - OLG Hamm, 06.07.2010 - 2 RVs 36/10
Betrug gegenüber einer ARGE infolge Vorlegens eines befristeten Arbeitsvertrages
Zwar enthält die Begründung in ihren Ziffern 1 bis 3 zunächst nur unzulässige Angriffe auf die Urteilsfeststellungen und die Beweiswürdigung (siehe dazu im Einzelnen unter II.3.a. und b.), es ist jedoch nicht davon auszugehen, dass die erhobene Sachrüge sich in diesen Angriffen erschöpfen soll, mit der Folge, dass die Revision bereits als unzulässig zu verwerfen wäre (vgl. OLG Hamm, 2. Strafsenat - 2 Ss 176/08, StV 2009, 67 und 1. Strafsenat - 1 Ss 324/2001).