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   OLG Koblenz, 03.11.2010 - 2 Ss 184/10   

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https://dejure.org/2010,6366
OLG Koblenz, 03.11.2010 - 2 Ss 184/10 (https://dejure.org/2010,6366)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03.11.2010 - 2 Ss 184/10 (https://dejure.org/2010,6366)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03. November 2010 - 2 Ss 184/10 (https://dejure.org/2010,6366)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Unterhaltspflichtverletzung, Feststellungen

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1610 Abs 1 BGB, § 4 KSchG, § 170 StGB, § 264 StPO, § 333 StPO
    Strafurteil: Notwendiger Umfang tatrichterlicher Prüfungen zur Feststellung einer Unterhaltspflichtverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1610 Abs. 1; StGB § 170
    Anforderungen an die Feststellung der Leistungsfähigkeit bei Unterhaltspflichtverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Strafbarkeit der Verletzung der Unterhaltspflicht

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wenn Strafrecht auf Familienrecht trifft

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Unterhaltspflichtverletzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Feststellung der Leistungsfähigkeit bei Unterhaltspflichtverletzung

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Zur Strafbarkeit der Unterhaltspflichtverletzung gem. § 170 StGB

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Ex- Profifussballer wegen Unterhaltspflichtverletzung verurteilt

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen der Unterhaltspflichtverletzung gem. §170 Abs. 1 StGB

Sonstiges

  • blogspot.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Hohe Hürden bei der strafrechtlichen Verfolgung der Verletzung der Unterhaltspflicht

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 423 (Ls.)
  • FamRZ 2011, 80
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 19.04.2011 - 32 Ss 37/11

    Unterhaltspflichtverletzung: Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen

    Diese regelmäßig aus dem inländischen bürgerlichen Recht resultierende gesetzliche Unterhaltspflicht beinhaltet als Teilelemente die Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten (Bedarf - § 1610 Abs. 1 BGB; vgl. OLG Koblenz v. 03.11.2010 - 2 Ss 184/10 juris Abs. 5: Saarl. OLG FamRZ 2010, 1018 f.) einerseits und die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners andererseits.

    Die Strafgerichte sind dabei allerdings berechtigt, sich bei der Bestimmung von Bedarf des Unterhaltsberechtigten und Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten an den in der Rechtsprechung der Familiensenate der Oberlandesgerichte entwickelten unterhaltsrechtlichen Leitlinien und Tabellen zu orientieren (vgl. OLG Koblenz v. 03.11.2010 - 2 Ss 184/10 juris Abs. 5; Lenckner/Bosch, in: Schönke/Schröder, § 170 Rn. 19 und 21).

    Zu den festzustellenden und darzulegenden Beurteilungsgrundlagen bezüglich der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten gehören die Höhe der von ihm erzielten oder ggf. erzielbaren Einkünfte, die zu der Erzielung der (positiven) Einkünfte verbundenen Aufwendungen sowie regelmäßig die den Unterhaltsschuldner treffenden sonstigen Verpflichtungen, vor allem weitere Unterhaltsverpflichtungen sowie der Eigenbedarf des Verpflichteten (vgl. OLG Hamm NStZ 2008, 342, 343; OLG München NStZ 2009, 212; OLG Koblenz v. 03.11.2010 - 2 Ss 184/10 juris Abs. 6; Saarl. OLG FamRZ 2010, 1018 f.; Lenckner/Bosch, in: Schönke/Schröder, § 170 Rn. 22.).

  • OLG Hamm, 17.04.2012 - 3 RVs 24/12

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Unterhaltspflichtverletzung

    Zwar darf der Tatrichter bei der Unterhaltsberechnung für Kinder existierende Bedarfstabellen berücksichtigen, diese sind dann jedoch im Detail anzugeben (vgl. Lenckner in Schönke/Schröder, StGB, 27. Aufl., § 170 Randnummern 19 u. 21; BayObLG NStZ-RR 2000, 305; BayObLG NStZ-RR 2009, 212; OLG Koblenz BeckRS 2011, 01798).
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