Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 14.11.2007

Rechtsprechung
   KG, 22.08.2007 - 2 Ss 193/06 - 3 Ws (B) 429/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,23738
KG, 22.08.2007 - 2 Ss 193/06 - 3 Ws (B) 429/06 (https://dejure.org/2007,23738)
KG, Entscheidung vom 22.08.2007 - 2 Ss 193/06 - 3 Ws (B) 429/06 (https://dejure.org/2007,23738)
KG, Entscheidung vom 22. August 2007 - 2 Ss 193/06 - 3 Ws (B) 429/06 (https://dejure.org/2007,23738)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,23738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Fahrverbot - Beharrlicher Pflichtenverstoß

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    "Beharrliche" Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers (hier: Geschwindigkeitsüberschreitung von mind. 26 km/h nach Verurteilung wg. einer solchen Tat binnen eines Jahres); Rechtsfolgeermessen der Gerichte bei der Anordnung eines Fahrverbotes

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Fahrverbot - Beharrlicher Pflichtenverstoß

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 04.02.2021 - 3 Ws (B) 6/21

    Fahrverbot aufgrund beharrlichen Pflichtverstoßes nach verbotener Nutzung

    (1) Beharrlich begangen sind Pflichtverletzungen, die ihrer Art oder den Umständen nach nicht bereits zu den objektiv oder subjektiv groben Zuwiderhandlungen zählen (Erfolgsunwert), durch deren wiederholte Begehung der Täter aber zeigt, dass ihm die für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderliche rechtstreue Gesinnung und notwendige Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlen, so dass er Verkehrsvorschriften unter Missachtung einer oder mehrerer Vorwarnungen verletzt (Handlungsunwert, vgl. nur Senat, Beschlüsse vom 17. April 2018 - 3 Ws (B) 100/18 - und 22. August 2007 - 3 Ws (B) 429/06 -, beide juris; OLG Bamberg, Beschluss vom 4. Oktober 2007 - 3 Ss OWi 1364/07 -, juris).

    Bei der Anordnung eines Fahrverbotes ist den Gerichten ein Rechtsfolgenermessen eingeräumt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 17. April 2018 und 22. August 2007 a.a.O.).

    Denn nur dann wird es geboten sein, mit dieser Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme auf den Betroffenen einzuwirken (vgl. Senat, Beschlüsse vom 17. April 2018 und 22. August 2007 a.a.O.).

  • KG, 17.04.2018 - 3 Ws (B) 100/18

    Verhängung eines Fahrverbots wegen mehrerer leichterer

    31 Auch eine Häufung nur leicht fahrlässiger Verstöße kann unter diesen Umständen mangelnde Rechtstreue offenbaren (vgl. BGHSt 38, 231, 234 f.; KG, Beschluss vom 22. August 2007 - 3 Ws (B) 429/06 -, [juris]).
  • AG Berlin-Tiergarten, 16.03.2015 - 342 OWi 831/14

    Fahrverbot wegen wiederholter Geschwindigkeitsüberschreitung

    Bedeutung gewinnt der innere Zusammenhang der Verkehrsverstöße, die Schwere der jeweiligen Verkehrsverstöße sowie der zeitliche Abstand der einzelnen Taten zueinander und auch der Abstand zwischen der urteilsgegenständlichen Tat und dem Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung ( vgl. KG Berlin, Beschluss vom 22.08.2007 - 3 Ws (B) 429/06, OLG Bamberg, Beschluss vom 23.11.2012 - 3 Ss OWi 1576/12 mit weiteren Nachweisen - alle bei Juris ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.11.2007 - 2 Ss 193/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,73246
OLG Karlsruhe, 14.11.2007 - 2 Ss 193/06 (https://dejure.org/2007,73246)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.11.2007 - 2 Ss 193/06 (https://dejure.org/2007,73246)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. November 2007 - 2 Ss 193/06 (https://dejure.org/2007,73246)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,73246) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht