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KG, 25.08.2011 - 3 Ws (B) 458/11, 2 Ss 239/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Zur Erkundigungspflicht des Gerichts beim Aussteller des ärztlichen Attestes bei krankheitsbedingter Entschuldigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- KG, 16.06.2010 - 3 Ws (B) 203/10
Bußgeldverfahren: Überprüfung des mitgeteilten Verhinderungsgrundes als …
Auszug aus KG, 25.08.2011 - 3 Ws (B) 458/11
Bestehen Zweifel, ob der Betroffene genügend entschuldigt ist, und können diese auch im Freibeweisverfahren nicht geklärt werden, darf ein Einspruch nicht verworfen werden (vgl. Senat VRS 102, 467; 108, 110; 119, 125).In solchem Fall trifft das Gericht jedoch eine Erkundigungspflicht, die insbesondere durch telefonische Rückfrage bei dem Arzt, der das Attest ausgestellt hat, erfüllt werden kann (vgl. Senat VRS 119, 125 und NZW 2002, 421).
- KG, 25.08.2004 - 1 Ss 112/04
Berufungsverwerfung wegen Nichterscheinens des Angeklagten zur …
Auszug aus KG, 25.08.2011 - 3 Ws (B) 458/11
Bestehen Zweifel, ob der Betroffene genügend entschuldigt ist, und können diese auch im Freibeweisverfahren nicht geklärt werden, darf ein Einspruch nicht verworfen werden (vgl. Senat VRS 102, 467; 108, 110; 119, 125). - KG, 22.03.2002 - 3 Ws (B) 48/02
Voraussetzungen genügender Entschuldigung bei Ausbleiben in der Hauptverhandlung …