Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf, 09.05.2005 | OLG Frankfurt, 11.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 07.11.2006 - 2 Ss 24/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Straßenverkehrsordnungswidrigkeit: Überschreiten der "mäßigen Geschwindigkeit" durch Kraftfahrzeuge in Fahrradstraßen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Straßenverkehrsordnungswidrigkeit: Überschreiten der "mäßigen Geschwindigkeit" durch Kraftfahrzeuge in Fahrradstraßen

  • RA Kotz

    Geschwindigkeitsüberschreitung auf Radweg - darf man hier mit Pkw nur 30 km/h fahren?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 41 Abs. 2 Nr. 5
    Begriff der mäßigen Geschwindigkeit in einer Fahrradstraße

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des Begriffs der mäßigen Geschwindigkeit i.S.d. § 41 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 Straßenverkehrsordnung (StVO) bei Befahren einer Fahrradstraße mit einem Kraftfahrzeug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Erlaubte Geschwindigkeit in einer Fahrradstraße

  • olgkarlsruhe.de (Pressemitteilung)

    Fahrradstraßen dürfen höchstens mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h befahren werden

  • verkehrslexikon.de (Auszüge und Pressemitteilung)

    Fahrradstraße

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Erlaubte Geschwindigkeit in einer Fahrradstraße

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1299 (Ls.)
  • NStZ-RR 2007, 60
  • NZV 2007, 47
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.05.2005 - III-2 Ss 24/05 - 16/05 III   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de
  • Jurion

    Anforderungen an die Annahme von Beihilfe im Sinne eines aktiven Tuns; Begleitung des Haupttäters im Wissen um dessen Vorhaben zur Tatausführung durch den Gehilfen

  • Jurion

    Aufhebung eines Schuldspruchs wegen Beihilfe zur schweren räuberischen Erpressung auf Grund fehlerhafter tatrichterlicher Feststellungen; Voraussetzungen einer Beihilfe zur schweren räuberischen Erpressung; Annahme der Beihilfe durch positives Tun bei bloßer Anwesenheit am Tatort; Notwendigkeit der Feststellung einer Garantenpflicht bei Annahme einer Beihilfetat durch Unterlassen; Kriterien einer angemessenen Strafzumessung; Bedingungen für die Annahme eines minder schweren Falls der Beihilfe zur schweren räuberischen Erpressung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Psychische Beihilfe durch Anwesenheit am Tatort?

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 336
  • StV 2006, 695



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 27.03.2009 - 2 StR 302/08

    Verfahren gegen Trierer Strafverteidiger wegen Beleidigung eines Richters und

    Insofern konnte dem zur Falschaussage entschlossenen P. durch die Reaktion des Angeklagten der subjektive Eindruck zustimmender Bestärkung vermittelt worden sein, was als psychische Beihilfe zu dessen uneidlicher Falschaussage zu werten wäre (vgl. BGH NStZ 1995, 490; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2005, 336).
  • LG München I, 19.01.2018 - 12 KLs 111 Js 239798/16

    Münchner Amoklauf: Sieben Jahre Haft für Waffenlieferanten

    Neben diesen objektiven Merkmalen bedarf es zur Begründung einer strafbaren Beihilfehandlung eines doppelten Gehilfenvorsatzes, d.h. neben dem Vorsatz hinsichtlich einer die Haupttat fördernden Handlung muss sich der Vorsatz des Gehilfen auch auf alle objektiven Tatbestandsmerkmale der Haupttat beziehen (vgl. u.a. NStZ-RR 05, 336).
  • OLG Karlsruhe, 15.11.2012 - 9 U 43/11

    Schadensersatz aus unerlaubter Handlung: Psychische Beihilfe eines 13-jährigen

    (Vgl. BGH, NStZ 1993, 233; BGH, NStZ 1993, 385; BGH, Beschluss vom 03.03.1995 - 2 StR 32/95 -, zitiert nach Juris; BGH, Beschluss vom 17.03.1995 - 2 StR 84/95 -, zitiert nach Juris; BGH, Beschluss vom 22.08.1995 - 4 StR 422/95 -, zitiert nach Juris; BGH, NStZ 1996, 563; BGH, NStZ 2002, 139; BGH, NStZ-RR 2005, 336; BGH, NStZ-RR 2007, 37.).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.01.2006 - 2 Ss 24/05   

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ohne ärztliche Untersuchung ausgestelltes Gesundheitszeugnis

Papierfundstellen

  • StV 2006, 471
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