Rechtsprechung
   KG, 27.02.1992 - 2 Ss 5/92, 3 Ws (B) 25/92, 2 Ss 5/92, 3 Ws (B) 25/92   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 3312 (Ls.)
  • NZV 1992, 291



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Hamburg, 20.10.2016 - 16 K 5900/15

    Halteverbot in Feuerwehrzufahrt - Abschleppvorgang

    Nach einhelliger Meinung begründen solche privat aufgestellten Schilder aber gerade kein Haltverbot (vgl. KG Berlin, Beschl. v. 27.2.1992, 2 Ss 5/92 - 3 Ws (B) 25/92, NZV 1992, 291, 292; König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl. 2015, § 12 StVO Rn. 27; Hess in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 24. Aufl. 2016, § 12 StVO Rn. 12 a).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2009 - 5 A 2239/08

    Vor dem Hauptbahnhof in Münster abgestelltes Fahrrad durfte von der Stadt nicht

    - 3 Ws [B] 25/92 -, VRS 83, 63.
  • VG München, 05.08.2015 - M 7 K 15.500

    Abschleppmaßnahme; Feuerwehrzufahrt

    Wer am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt, hat das Vorhandensein einer amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrt als bauliche Gegebenheit hinzunehmen und kann die Rechtmäßigkeit ihrer Anlegung nicht in Zweifel ziehen, insbesondere nicht davon abhängig machen, ob etwaige baurechtliche Vorschriften eingehalten sind (KG Berlin, B. v. 27.2.1992 - 2 Ss 5/92 - 3 Ws (b) 25/92 - NZV 1992, 291).
  • VG Würzburg, 31.03.2008 - W 5 K 07.1397

    Abschleppen eines Pkw im Halteverbot; Feuerwehrzufahrt; wirksame Kennzeichnung

    Das hier streitbefangene Schild wurde von der Stadt Würzburg als zuständige Verkehrsbehörde angebracht, ein Dienstsiegel ist darüber hinaus nicht notwendig; das Schild entspricht den örtlichen Vorschriften; dies reicht aus (Kammergericht Berlin vom 27.02.1992, B.v. 27.02.1992, 2 Ss 5/92 u.a.; NZV 1992, S. 291).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht