Volltextveröffentlichungen (12)

• Burhoff online

  Augenblicksversagen, Ablenkung; Telefonat mit einem Handy

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Übersehen eines die Geschwindigkeit beschränkenden Vorschriftszeichens aufgrund eines Telefonats; Berufung auf ein Augenblicksversagen; Anordnung eines Fahrverbotes wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit

• verkehrsrechtsforum.de

  Wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund eines gleichzeitig geführten Telefonats übersehen, so kann sich nicht auf ein Augenblicksversagen berufen werden.

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Geschwindigkeitsbeschränkung - Schild übersehen durch Telefonat

• Judicialis

  StVG § 25

• rewis.io
• rechtsanwalt-strafrecht-detmold.de

  Übersehen einer Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund eines gleichzeitig geführten Telefonats

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 25
  Augenblicksversagen, Ablenkung; Telefonat mit einem Handy

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Telefonat mit Handy keine Ausrede für übersehenes Verkehrsschild

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Fahrverbot - Ablenkung durch Telefonat

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Fahrverbot - Ablenkung durch Telefonat

Verfahrensgang

• AG Herne-Wanne - 8 OWi 600 Js 97/03
• OLG Hamm, 31.07.2003 - 2 Ss OWi 474/03

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 24.03.1996 - 2 BvR 616/91

  Kammerentscheidung zur Verfassungsmäßigkeit von Fahrverboten:

  Auszug aus OLG Hamm, 31.07.2003 - 2 Ss OWi 474/03

  Eine grobe Pflichtverletzung kann ihm nur vorgehalten werden, wenn seine wegen ihrer Gefährlichkeit objektiv schwerwiegende Zuwiderhandlung subjektiv auf groben Leichtsinn, grobe Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit zurückzuführen ist (vgl. BVerfG DAR 1996, 196, 197;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl., § 25 StVG Rdnr. 14).
• BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

  Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

  Auszug aus OLG Hamm, 31.07.2003 - 2 Ss OWi 474/03

  Auch nach dem Inkrafttreten der Bußgeldkatalogverordnung vom 4. Juli 1989 ist § 25 StVG die alleinige Rechtsgrundlage für die Anordnung eines Fahrverbotes wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit (vgl. BGHSt 38, 125, 127).
• BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96

  Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit …

  Auszug aus OLG Hamm, 31.07.2003 - 2 Ss OWi 474/03

  Jedoch vermag das besondere objektive Gewicht einer Ordnungswidrigkeit für sich allein die Annahme einer groben Pflichtverletzung nicht zu begründen (vgl. BGH NJW 1997, 3252, 3253).
• KG, 19.01.2000 - 3 Ws (B) 669/99

  Verhängung eines Fahrverbots wegen Geschwindigkeitsüberschreitung; grobe …

  Auszug aus OLG Hamm, 31.07.2003 - 2 Ss OWi 474/03

  Ein Kraftfahrer, der während der Fahrt ein Auto- oder Mobiltelefon benutzt, muss sich jedoch darauf einstellen, dass ihn dies unter Umständen ablenken und die Beherrschung des Fahrzeugs einschränken kann (vgl. KG, Beschluss vom 19. Januar 2000 in 2 Ss 319/99 - 3 Ws (B) 669/99;… Jagusch/Hentschel, a.a.O., § 23 StVO Rdnr. 13).