Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.01.2003 - 2 Ss OWi 1148/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3912
OLG Hamm, 22.01.2003 - 2 Ss OWi 1148/02 (https://dejure.org/2003,3912)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.01.2003 - 2 Ss OWi 1148/02 (https://dejure.org/2003,3912)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. Januar 2003 - 2 Ss OWi 1148/02 (https://dejure.org/2003,3912)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Fahrverbot, Voreintragungen, erforderliche Feststellungen, Absehen vom Fahrverbot, Vielzahl von Härten

  • IWW
  • Judicialis

    Fahrverbot, Voreintragungen, erforderliche Feststellungen, Absehen vom Fahrverbot, Vielzahl von Härten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267; BKatV § 2
    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verwertung von Voreintragungen; Voraussetzungen des Absehens vom Regelfahrverbot

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften; Zuverlässigkeit einer Geschwindigkeitsmessung; Ausgleich von Messungsgenauigkeiten durch Abzug einesToleranzwertes von der gemessenen Geschwindigkeit ; Verwertbarkeit eines zur Begründung eines angeordneten Fahrverbots herangezogenen verkehrsrechtliche Voreintragung des Betroffenen; Möglichkeit des Absehens von einem nach der BußgeldkatalogVO indizierten Fahrverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 2003, 398
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 05.05.2003 - 2 Ss OWi 327/03

    Täteridentifierung; Lichtbild; Geeignetes Lichtbild; Bezugnahme

    Über die Berücksichtigung von Messtoleranzen hinaus muss der Tatrichter sich nur dann von der Zuverlässigkeit der Messungen überzeugen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Messfehler gegeben sind (BGH a.a.O.; Senat, Beschluss vom 22. Januar 2003 in 2 Ss OWi 1148/02, ferner in VRS 102, 218 = NZV 2002, 245 = DAR 2002, 226 = zfs 2002, 404 = VD 2002, 379; OLG Hamm NStZ 1990, 546).

    Dies ist aber erforderlich, um dem Rechtsbeschwerdegericht insoweit eine Prüfung zu ermöglichen (Senat, Beschluss vom 22. Januar 2003 in 2 Ss OWi 1148/02).

  • OLG Hamm, 23.05.2005 - 2 Ss OWi 295/05

    Rotlichtverstoß; Fahrverbot; Augenblicksversagen; Verjährung

    Dies entspricht der inzwischen wohl überwiegenden Meinung der Obergerichte (vgl. nur BGHSt 38, 125 = NZV 1992, 117; wegen weiterer Nachweise, Hentschel, a.a.O., § 25 StVG Rn. 24), insbesondere aber auch der des OLG Hamm (vgl. OLG Hamm NZV 1997, 281; DAR 2000, 129; Senat VA 2001, 189 = VRS 101, 298 = BA 2002, 59 = DAR 2002, 324, jeweils mit weiteren Nachweisen), worauf der Senat schon hingewiesen hat (vgl. OLG Hamm VRS 105, 132 = NZV 2003, 398).
  • OLG Hamm, 15.03.2004 - 2 Ss OWi 162/04

    Videoabstandsmessverfahren VAMA als sog. "standardisiertes Messverfahren"

    Der Senat weist daraufhin, dass es sich empfehlen dürfte, bei den aufgeführten Voreintragungen anzuführen, wann die zugrundeliegenden Entscheidungen in Rechtskraft erwachsen sind (OLG Hamm VRS 105, 132 = NZV 2003, 398).
  • OLG Hamm, 02.08.2005 - 3 Ss OWi 468/05

    Absehen vom Fahrverbot; Begründung der Entscheidung; Anforderungen

    Die Angabe des Datums der Rechtskraft des Bußgeldbescheides ist daher unbedingt erforderlich (zu vgl. Senatsbeschluss vom 16.04.1998 - 3 Ss OWi 414/98 - OLG Hamm, Beschluss vom 20.01.2003 - 2 Ss OWi 1148/02 -).
  • OLG Hamm, 20.03.2003 - 2 Ss OWi 187/03

    Urteil, OWi-Sachen, Feststellungen, Anforderungen

    Der Senat hat bereits wiederholt darauf hingewiesen, dass bei der Verwertung von Voreintragungen eines Betroffenen grundsätzlich das Datum des Erlasses des Bußgeldbescheides und das seiner Rechtskraft anzugeben sind (zu vgl. Senatsentscheidung vom 15. Oktober 1996, 2 Ss OWi 1131/96; zuletzt Senat im Beschluss vom 22. Januar 2003 in 2 Ss OWi 1148/02, ZAP EN-Nr. 173/2003 = http://www.burhoff.de).
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