Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 05.11.2015 - 2 Ss OWi 1303/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- verkehrslexikon.de
Mitteilung der Toleranzwerte bei standardisierten Messverfahren
- rewis.io
Fehlende Angaben zum Toleranzabzug bei Messverfahren
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation)
Beim standardisierten Messverfahren muss die Höhe des Toleranzabzugs angegeben werden
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus OLG Bamberg, 05.11.2015 - 2 Ss OWi 1303/15
Nach allgemeiner obergerichtlicher Rechtsprechung muss das tatrichterliche Urteil bei Geschwindigkeitsmessungen mittels standardisierter Messverfahren Feststellungen zum angewandten Messverfahren und zum vorgenommenen Toleranzabzug enthalten (BGHSt 39, 291; 43, 277). - BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97
Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …
Auszug aus OLG Bamberg, 05.11.2015 - 2 Ss OWi 1303/15
Nach allgemeiner obergerichtlicher Rechtsprechung muss das tatrichterliche Urteil bei Geschwindigkeitsmessungen mittels standardisierter Messverfahren Feststellungen zum angewandten Messverfahren und zum vorgenommenen Toleranzabzug enthalten (BGHSt 39, 291; 43, 277).
- VG Bayreuth, 12.10.2016 - B 1 K 16.592
Zulässige Fahrtenbuchauflage bei Gewerbefahrzeug und 153 potentiellen Nutzern - …
Weiterhin ergibt sich aus dem vorliegenden Messprotokoll eindeutig, dass auch eine Messtoleranz abgezogen wurde, so dass auch insoweit keine Bedenken bestehen (vgl. OLG Bamberg, B.v. 05.11.2015 - 2 Ss OWi 1303/15).