Volltextveröffentlichungen (12)

• Burhoff online

  Unverzüglichkeitsgebot, Sachverständigenablehnung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  StVG § 24a, § 25; StPO § 25 Abs. 2 Nr. 2, § 26a I Nr. 2, § 74, § 83 Abs. 2; OWiG § 20, § 71 Abs. 1
  Kein Unverzüglichkeitsgebot bei Sachverständigenablehnung

 
• verkehrslexikon.de

  Befangenheitsantrags gegen einen gerichtlichen Sachverständigen - kein Unverzüglichkeitsgebot

• beck-blog

  Ablehnung des Sachverständigen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Kein Unverzüglichkeitsgebot bei Sachverständigenablehnung

• ra.de
• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Ablehnung eines Sachverständigen muss im Straf-/Bußgeldverfahren nicht unverzüglich erfolgen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zeitliche Grenzen der Ablehnung des gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

• rechtsportal.de

  Drogenfahrt; Rechtsbeschwerde; Verfahrensrüge; Medikamentenprivileg; Cannabis; Tetrahydrocannabinol; THC; Gutachtenerstattung; Sachverständigenablehnung; Befangenheit; Unparteilichkeit; Glaubhaftmachung; verspätet; unverzüglich; Zum Sachverhalt:; Befangenheitsantrag; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Ablehnung eines Sachverständigen

Besprechungen u.ä.

• rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

  Ablehnung eines Sachverständigen: Es gelten teilweise andere Regeln als bei der Richterablehnung!

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 10.01.2018 - 1 StR 437/17

  Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit (Zeitpunkt des …

  Auszug aus OLG Bamberg, 18.10.2018 - 2 Ss OWi 1419/18

  Für das Ablehnungsverfahren wegen Besorgnis der Befangenheit findet das sog. Unverzüglichkeitsgebot des § 25 II 1 StPO keine Anwendung (st.Rspr.; u.a. Anschl. an BGH, Beschluss vom 10.01.2018 - 1StR 437/17 = NJW 2018, 1030 = StraFo 2018, 148 = NStZ 2018, 487).

  Anders als bei der Richterablehnung findet nämlich das Unverzüglichkeitsgebot des § 25 II Nr. 2 StPO für die Ablehnung eines Sachverständigen keine Anwendung (BGH, Beschluss vom 10.01.2018 - 1StR 437/17 = NJW 2018, 1030 = StraFo 2018, 148 = NStZ 2018, 487;… vgl. auch Meyer-Goßner/Schmitt StPO 61. Aufl. § 74 Rn. 12;… KK/Senge StPO 7. Aufl. § 74 Rn. 7;… LR/Krause StPO 27. Aufl. § 74 Rn. 22;… SK/Rogall StPO 5. Aufl. § 74 Rn. 55).

• BGH, 29.08.2006 - 1 StR 371/06

  Mitteilung der Angriffsrichtung bei einer Verfahrensrüge

  Auszug aus OLG Bamberg, 18.10.2018 - 2 Ss OWi 1419/18

  Da die Tatrichterin notwendigerweise in der Sitzung zugegen war, sind die beanstandeten Äußerungen des gerichtlich bestellten Sachverständigen in der Hauptverhandlung vom 04.05.2018 gerichtsbekannt und müssen somit nicht mehr glaubhaft gemacht werden (BGH, Beschluss vom 29.08.2006 - 1 StR 371/06 = NStZ 2007, 161 = StV 2007, 121;… LR/Krause a.a.O. § 26 Rn. 16).
• RG, 24.06.1913 - IV 501/13

  1. Hat das erkennende Gericht die in der Hauptverhandlung für die Ablehnung eines …

  Auszug aus OLG Bamberg, 18.10.2018 - 2 Ss OWi 1419/18

  Denn § 74 I 1 StPO verweist lediglich hinsichtlich der Gründe auf die Ablehnung eines Richters, nicht aber hinsichtlich der für das Verfahren maßgeblichen Vorschriften (so schon RGSt 47, 239, 240;… vgl. auch MüKo/Trück StPO [2014] § 74 Rn. 17), somit auch nicht für den Ablehnungszeitpunkt (…KMR/Neubeck StPO [68. EL] § 74 Rn. 2).