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   OLG Hamm, 21.02.1997 - 2 Ss OWi 1545/96   

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OLG Hamm, 21.02.1997 - 2 Ss OWi 1545/96 (https://dejure.org/1997,3959)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.02.1997 - 2 Ss OWi 1545/96 (https://dejure.org/1997,3959)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. Februar 1997 - 2 Ss OWi 1545/96 (https://dejure.org/1997,3959)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25 Abs. 1 S. 1; StVO § 37 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1997, 446
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Hamm, 19.02.2001 - 2 Ss OWi 43/01

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Augenblicksversagen, Abgelenkt, grobe

    Wenn der Betroffene dann trotz des Umstandes, dass er aufgrund des Streites seiner Kinder abgelenkt worden war, davon ausging, die Geschwindigkeitsbeschränkung sei jetzt aufgehoben, handelte er grob pflichtwidrig im Sinn der erwähnten Rechtsprechung des BGH (vgl. zu einem vergleichbaren, allerdings vor der neuen Rechtsprechung des BGH liegenden Fall des Rotlichtverstoßes Senat in ZAP EN-Nr. 288/97 = VM 1997, Nr. 99 = NZV 1997, 446 = VRS 93, 377).
  • OLG Hamm, 10.11.2006 - 2 Ss OWi 656/06

    Absehen vom Fahrverbot; Begründung der Absehensentscheidung; Warnfunktion

    Aber selbst wenn Umstände hätten festgestellt werden können, hätte ein Betroffener, wenn er aufgrund des Fahrverbotes mit durchgreifenden beruflichen Schwierigkeiten zu rechnen hätte, diese auch dann hinzunehmen, wenn - wie hier - wegen der Vielzahl der bereits in der Vergangenheit begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten keine andere Maßnahme als die Verhängung der Denkzettelmaßnahme "Fahrverbot" mehr bleibt (vgl. OLG Hamm, VRS 93, 377).".
  • OLG Hamm, 15.03.2004 - 2 Ss OWi 162/04

    Videoabstandsmessverfahren VAMA als sog. "standardisiertes Messverfahren"

    Der Senat hat aber bereits wiederholt darauf hingewiesen, dass ein Fahrverbot auch gegen einen Berufskraftfahrer festgesetzt werden kann (vgl. Senat in NZV 1997, 446 = VRS 93, 377), da anderenfalls in der Praxis Fahrverbote nur noch bei Rentnern und Hausfrauen in Betracht kämen (ähnlich der hiesige 4. Senat für Bußgeldsachen in 4 Ss OWi 719/03).
  • BayObLG, 27.06.2002 - 1 ObOWi 244/02

    Kein Augenblicksversagen bei Rotlichtverstoß an belebter innerstädtischer

    Zwar dürfte das Gegenteil nur schwerlich der Fall sein, zumal nach ständiger Rechtsprechung des Senats ein Berufskraftfahrer bei massiven Vorbelastungen, wie sie hier der Betroffene aufweist, ein Fahrverbot auch dann hinnehmen muss, wenn es mit durchgreifenden beruflichen Nachteilen verbunden ist (vgl. auch OLG Hamm VRS 90, 213 und 93, 377); dem Senat ist aber derzeit insoweit eine abschließende Beurteilung nicht möglich.
  • OLG Hamm, 22.07.2003 - 4 Ss OWi 502/03

    Fahrverbot, Absehen; Umstände; Beweiswürdigung; Kündigung des

    Unter diesen Umständen hätte es nahegelegen, die Verhängung eines Fahrverbots selbst bei Annahme schwerwiegender beruflicher Nachteile in Erwägung zu ziehen, wenn nur damit der offenbar dringend erforderliche Besinnungs- und Denkzetteleffekt erzielt werden kann (vgl. zur Frage der Verhängung eines Fahrverbots gegen Berufskraftfahrer - dort Taxifahrer - die Beschlüsse des hiesigen 2. Senats vom 21. Februar 1997 - 2 Ss OWi 1545/96 - in ZAP EN-Nr. 288/97 und 18. Juli 1995 - 2 Ss OWi 386/95 - in NZV 1995, 498).
  • OLG Hamm, 11.12.2006 - 2 Ss OWi 656/06

    Fahrverbot - Absehen bei Wiederholungstäter

    Aber selbst wenn Umstände hätten festgestellt werden können, hätte ein Betroffener, wenn er aufgrund des Fahrverbotes mit durchgreifenden beruflichen Schwierigkeiten zu rechnen hätte, diese auch dann hinzunehmen, wenn - wie hier - wegen der Vielzahl der bereits in der Vergangenheit begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten keine andere Maßnahme als die Verhängung der Denkzettelmaßnahme "Fahrverbot" mehr bleibt (vgl. OLG Hamm, VRS 93, 377).".
  • KG, 07.12.2017 - 3 Ws (B) 341/17

    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots wegen Verkehrsordnungswidrigkeit:

    Zwar dürfte das Gegenteil schon deshalb ausscheiden, weil bei erheblichen Vorbelastungen selbst ein Berufskraftfahrer, der mit ernstlichen beruflichen Nachteilen zu rechnen hat, ein Fahrverbot hinnehmen muss (vgl. OLG Hamm VRS 90, 213; 93, 377).
  • OLG Köln, 15.03.2005 - 8 Ss OWi 34/05
    Wer so unaufmerksam fährt, dass er ein von ihm zu beachtendes Wechsellichtzeichen überhaupt nicht wahrnimmt, verletzt seine Pflichten als Kraftfahrer so grob, dass grundsätzlich die Verhängung des Regelfahrverbots geboten ist (OLG Hamm VRS 93, 377 = NZV 1997, 446 = VM 1997, 99).
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