Volltextveröffentlichungen (13)

• Burhoff online

  ES 3.0, Abweichung von der Bedienungsanleitung, Fotodokumentation

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  StVG § 25 I 1; StPO § 267 I
  Kein standardisiertes Messverfahren bei Geschwindigkeitsmessung mit Einseitensensor ES3.0 mit ungeeichter Zusatzfotoeinrichtung

 
• verkehrslexikon.de

  Geschwindigkeitsmessungen mit dem sog. Einseitensensor vom Typ 'ES3.0 und ungeeichten Fotozusatzeinrichtung

• verkehrslexikon.de

  Geschwindigkeitsmessung mit einem Einseitensensor Typ ES3.0

• verkehrslexikon.de

  Geschwindigkeitsmessungen mit dem sog. Einseitensensor vom Typ 'ES3.0 und ungeeichten Fotozusatzeinrichtung

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  ESO ES 3.0: Nicht standardisiert, wenn geeichte Kamera nur ein schwarzes Bild liefert

• IWW

  StVG § 25 I 1; StPO § 267 I

• rewis.io

  Kein standardisiertes Messverfahren bei Geschwindigkeitsmessung mit Einseitensensor ES3.0 mit ungeeichter Zusatzfotoeinrichtung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem sogenannten Einseitensensor "ES3.0"

• rechtsportal.de

  StVG § 25 I 1; StPO § 267 I
  Bußgeldverfahren; Verkehrsordnungswidrigkeit; Rechtsbeschwerde; Sachrüge; Urteilsgründe; Bedienungsanleitung; Geschwindigkeitsmessung; Messbeamter; Messvorgang; Messverfahren; Messergebnis; standardisiert; Beweiswürdigung; lückenhaft; Fotodokumentation; Einseitensensor; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 122

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus OLG Bamberg, 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17

  an die Darlegung eines ordnungsgemäß zustande gekommenen Messergebnisses zu stellen sind (vgl. BGHSt 39, 291).

  Denn mit der Mitteilung des angewandten Messverfahrens sowie des berücksichtigten Toleranzwerts wird im Rahmen eines durch Normen vereinheitlichten technischen Verfahrens eine für die Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts in aller Regel hinreichende Entscheidungsgrundlage zur Beurteilung einer nachvollziehbaren tatrichterlichen Beweiswürdigung geschaffen (BGHSt 39, 291; 43, 277; vgl. zuletzt auch OLG Bamberg, Beschluss vom 06.10.2017 - 3 Ss OWi 1420/17 [bei juris] m.w.N.).

• OLG Bamberg, 12.12.2012 - 3 Ss OWi 450/12

  Brücken-Abstandsmessverfahren (VAMA) als standardisiertes Messverfahren; …

  Auszug aus OLG Bamberg, 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17

  In welchem Umfang Ausführungen zur Beweiswürdigung geboten sind, bestimmt sich nach der konkreten Beweislage und der Bedeutung der Beweisfrage unter Berücksichtigung des Tatvorwurfs und des Verteidigungsvorbringens (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 12.12.2012 - 3 Ss OWi 450/12 = ZfS 2013, 290 = VM 2013, Nr. 30 = BeckRS 2013, 00407).
• OLG Köln, 06.03.2013 - 1 RBs 63/13

  Verletzung rechtlichen Gehörs durch willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags im …

  Auszug aus OLG Bamberg, 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17

  c) Zwar ist das Messverfahren mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ES3.0 von der obergerichtlichen Rechtsprechung als standardisiertes Messverfahren anerkannt (vgl. nur OLG Oldenburg VRS 130, 61; OLG Dresden ZfS 2016, 292; OLG Zweibrücken DAR 2013, 38; OLG Köln NZV 2013, 459); von einer Messung im standardisierten Verfahren kann aber nur bei Einhaltung der in der Bedienungsanleitung des Geräteherstellers enthaltenen Vorgaben ausgegangen werden.

 
• OLG Bamberg, 06.10.2017 - 3 Ss OWi 1420/17

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei Geschwindigkeitsüberschreitung

  Auszug aus OLG Bamberg, 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17

  Denn mit der Mitteilung des angewandten Messverfahrens sowie des berücksichtigten Toleranzwerts wird im Rahmen eines durch Normen vereinheitlichten technischen Verfahrens eine für die Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts in aller Regel hinreichende Entscheidungsgrundlage zur Beurteilung einer nachvollziehbaren tatrichterlichen Beweiswürdigung geschaffen (BGHSt 39, 291; 43, 277; vgl. zuletzt auch OLG Bamberg, Beschluss vom 06.10.2017 - 3 Ss OWi 1420/17 [bei juris] m.w.N.).
• OLG Koblenz, 12.08.2005 - 1 Ss 141/05

  Strafprozessrecht: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Geschwindigkeitsmessung …

  Auszug aus OLG Bamberg, 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17

  Dies hat zur Folge, dass das Gericht dann, wenn es die Verurteilung auf ein solches, durch den Mangel eines Verstoßes gegen die Bedienungsanleitung belastetes Messergebnis stützen will, dessen Korrektheit individuell zu überprüfen hat, was in aller Regel nicht ohne die Mitwirkung eines Sachverständigen für Messtechnik möglich ist (vgl. OLG Koblenz DAR 2006, 101; KG VRS 116, 446;… OLG Naumburg a.a.O.).
• BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

  Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …

  Auszug aus OLG Bamberg, 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17

  Denn mit der Mitteilung des angewandten Messverfahrens sowie des berücksichtigten Toleranzwerts wird im Rahmen eines durch Normen vereinheitlichten technischen Verfahrens eine für die Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts in aller Regel hinreichende Entscheidungsgrundlage zur Beurteilung einer nachvollziehbaren tatrichterlichen Beweiswürdigung geschaffen (BGHSt 39, 291; 43, 277; vgl. zuletzt auch OLG Bamberg, Beschluss vom 06.10.2017 - 3 Ss OWi 1420/17 [bei juris] m.w.N.).
• OLG Zweibrücken, 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Freispruch wegen …

  Auszug aus OLG Bamberg, 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17

  c) Zwar ist das Messverfahren mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ES3.0 von der obergerichtlichen Rechtsprechung als standardisiertes Messverfahren anerkannt (vgl. nur OLG Oldenburg VRS 130, 61; OLG Dresden ZfS 2016, 292; OLG Zweibrücken DAR 2013, 38; OLG Köln NZV 2013, 459); von einer Messung im standardisierten Verfahren kann aber nur bei Einhaltung der in der Bedienungsanleitung des Geräteherstellers enthaltenen Vorgaben ausgegangen werden.

• BayObLG, 21.11.2022 - 201 ObOWi 1291/22

  Anforderungen an freisprechendes Urteil bei Abweichung von Bedienungsanleitung

  Umständen, die abweichend vom Regelfall dem Vertrauen in die Zuverlässigkeit der Messung entgegenstehen und konkrete Zweifel an der Funktionstüchtigkeit und der sachgerechten Handhabung des eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräts begründen, muss das Gericht nachgehen (OLG Bamberg, Beschluss vom 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17 bei juris).

  c) Soweit das Amtsgericht (aus seiner Sicht konsequent) von einem individuellen Messverfahren ausgegangen ist, das die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit für sich nicht in Anspruch nehmen kann (OLG Bamberg, Beschluss vom 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17 bei juris; OLG Naumburg DAR 2016, 403), hat es zwar im Ansatz zutreffend erkannt, dass etwaige Abweichungen von der Bedienungsanleitung nicht zur Unverwertbarkeit des Messergebnisses führen, sondern es dann, wenn es die Verurteilung auf ein solches, durch den Mangel eines Verstoßes gegen die Bedienungsanleitung belastetes Messergebnis stützen will, gehalten ist, dessen Korrektheit individuell zu überprüfen, was in aller Regel nicht ohne die Mitwirkung eines Sachverständigen möglich ist (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 15.12.2017 a.a.O.; OLG Koblenz DAR 2006, 101; KG VRS 116, 446;… OLG Naumburg a.a.O.).

• OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21

  Geschwindigkeitsmessung mit einem hinter einer Leitplanke aufgestellten Messgerät

  Wird von der dort vorgeschriebenen Verfahrensweise abgewichen, so handelt es sich um ein individuelles Messverfahren, das die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit für sich nicht in Anspruch nehmen kann (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17, juris Rn. 7; KG Berlin…, Beschluss vom 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18, juris Rn. 8).
• OLG Hamm, 25.04.2019 - 1 RBs 75/19

  Messung aus Enforcement Trailer

  "Es kann vorliegend letztlich dahinstehen, ob es sich bei dem Einsatz eines Messgeräts des Typs Poliscan Speed M 1 in einem sogenannten Enforcement-Trailer entsprechend der Ansicht des Amtsgerichts ohnehin lediglich um eine für die Zuverlässigkeit der Messung unerhebliche Abweichung von der diesbezüglichen Bedienungs- bzw. Gebrauchsanleitung des Geräteherstellers handelt (allg. vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17 - KG, Beschluss vom 11.03.2009 - 3 Ws (B) 67/08 -, jew. zit. n. juris) und schon deshalb von einem im standardisierten Messverfahren gewonnenen Messergebnis ausgegangen werden kann, oder ob es insofern grundsätzlich einer Überprüfung durch die PTB bedarf (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.11.2018 - 2 Ss OWi 845/18 -).