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   OLG Hamm, 06.10.2004 - 2 Ss OWi 555/04   

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https://dejure.org/2004,12503
OLG Hamm, 06.10.2004 - 2 Ss OWi 555/04 (https://dejure.org/2004,12503)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.10.2004 - 2 Ss OWi 555/04 (https://dejure.org/2004,12503)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Januar 2004 - 2 Ss OWi 555/04 (https://dejure.org/2004,12503)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    StPO § 267

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267
    Messverfahren; Messfehler; standardisiertes Messverfahren; Urteilsgründe; Sachverständigengutachten; Zeuge; konkrete Erinnerung; Möglichkeit bewusst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an Ausführungen im Urteil im Falle des Stützens des Schuldspruchs auf ein Sachverständigengutachten; Verpflichtungen des Tatrichters im Falle einer fehlenden Erinnerung eines Zeugen an einen konkreten Verkehrsvorgang ; Fehlerhaftigkeit einer ...

Verfahrensgang

  • AG Bochum - 36 OWi 62 Js 908/03
  • OLG Hamm, 06.10.2004 - 2 Ss OWi 555/04
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 21.09.2020 - 1 OLG 151 SsBs 72/20

    Geschwindigkeitsmessung, SV-Gutachten, Urteilsgründe, Bußgeldbescheid

    Stützt der Tatrichter den Schuldspruch - wie vorliegend - auf ein Sachverständigengutachten, so ist in den Urteilsgründen eine verständliche in sich geschlossene Darstellung der dem Gutachten zugrunde liegenden Anknüpfungstatsachen, der wesentlichen Befundtatsachen und der das Gutachten tragenden fachlichen Begründung erforderlich (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06. Oktober 2004 - 2 Ss OWi 555/04 -, Rn. 9; Beschluss vom 18. Dezember 2012 - III-1 RBs 166/12-, Rn. 9, juris).

    Die alleinige Mitteilung des Ergebnisses des Sachverständigengutachtens kann zwar u.U. dann ausreichen, wenn der Sachverständige bei der Begutachtung ein weithin standardisiertes Verfahren angewendet hat, es sich um einen renommierten Sachverständigen handelt und wenn von keiner Seite Einwände gegen die der Begutachtung zugrunde liegende Tatsachengrundlage und die Zuverlässigkeit der Begutachtung selbst erhoben werden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06. Oktober 2004 - 2 Ss OWi 555/04 -, Rn. 10 m.w.N.).

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