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   OLG Hamm, 30.11.2004 - 2 Ss OWi 692/04   

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https://dejure.org/2004,13148
OLG Hamm, 30.11.2004 - 2 Ss OWi 692/04 (https://dejure.org/2004,13148)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.11.2004 - 2 Ss OWi 692/04 (https://dejure.org/2004,13148)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. November 2004 - 2 Ss OWi 692/04 (https://dejure.org/2004,13148)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Judicialis

    Täteridentifizierung; Lichtbild; Bezugnahme; Inhalt der Urteilgründe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267
    Täteridentifizierung; Lichtbild; Bezugnahme; Inhalt der Urteilgründe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Täteridentifizierung - Anforderungen an die Urteilsgründe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Bezugnahme in einem Urteil; Identitätsfeststellung anhand während eines Verkehrsunfalles gefertigter Lichtbilder; Anforderungen an die Begründung verkehrsbußgeldrechtlicher Entscheidungen

Papierfundstellen

  • NZV 2005, 208
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 13.05.2005 - 2 Ss OWi 274/05

    Täteridentifizierung; Lichtbild; Geeignetheit

    Das AG hat prozessordnungsgemäß auf das bei der Akte befindliche Beweisfoto gemäß § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO i.V.m. § 71 Abs. 1 OWiG sowie auf das Beweisfoto von dem Verkehrsverstoß vom 17. März 2004 verwiesen (vgl. dazu BGHSt 41, 376 und zuletzt Senat in VRS 108, 27 = DAR 2005, 165 mit weiteren Nachweisen aus der obergerichtlichen Rechtsprechung; siehe auch OLG Hamm 4 Ss OWi 68/05 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Hamm, 08.02.2007 - 2 Ss OWi 101/07

    Lichtbild; Gegenstand der Beweiswürdigung; Bezugnahme; Darstellung

    Erforderlich ist daher, dass aus den Ausführungen des Amtsgerichts erkennbar wird, dass der Amtsrichter das Foto inhaltlich zum Gegenstand der Urteilsgründe machen will oder anders ausgedrückt: Die Bezugnahme muss so beschaffen sein, dass kein Zweifel daran besteht, dass das Lichtbild Bestandteil der Urteilsgründe sein soll (BGH, a.a.O.; OLG Hamm NStZ-RR 1998, 238 = VRS 95, 232 m.w.N., Beschluss vom 30. November 2004, 2 Ss OWi 692/04; OLG Dresden DAR 2000, 279; OLG Düsseldorf zfs 2004, 338).
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