Volltextveröffentlichungen (11)

• Burhoff online

  StVO § 23
  Beeinträchtigung; Verkehrssicherheit; Auslandszulassung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• verkehrslexikon.de

  Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde bei Geldbußen unter 100 Euro und zum Gebrauch eines nicht verkehrssicheren ausländischen Fahrzeugs im Inland trotz Nichtanwendbarkeit der FZO

• webshoprecht.de

  Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde bei Geldbußen unter 100 Euro // Gebrauch eines nicht verkehrssicheren ausländischen Fahrzeugs im Inland trotz Nichtanwendbarkeit der FZO

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Ahndung eines Verstoßes gegen die Verkehrssicherheit durch ein im europäischen Ausland zugelassenes Kraftfahrzeug

• Judicialis

  FZV § 20 Abs. 1; ; FZV § 20 Abs. 3; ; OWiG § 80 Abs. 1 Nr. 2; ; OWiG § 80 Abs. 3; ; StPO § 344 Abs. 2; ; StVZO § 23; ; StVZO § 31 d; ; StVZO § 31 e

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ahndung eines Verstoßes gegen die Verkehrssicherheit durch ein im europäischen Ausland zugelassenes Kraftfahrzeug

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Ausländischer Pkw - Mangelhaft nach dtsch. Recht trotz EU-Zulassung?

Wird zitiert von ... (2)

• AG Siegen, 08.02.2012 - 431 OWi 876/11

  Zulässigkeit des Anbringungs einer getönten Folie an den vorderen Seitenscheiben …

  Ein Verstoß gegen § 40 Abs. 1 Satz 3 StVZO stellt eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 69a Abs. 3 Nr. 12 StVZO dar, die mit Bußgeld geahndet werden kann (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 5.3.2009 - 2 Ss OWi 71/09).
• OLG Frankfurt, 29.05.2009 - 2 Ss OWi 254/09

  Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Angabe der Messmethode im Urteil bei …

  Angaben zur Messmethode sind aber erforderlich, um eine Überprüfung des angefochtenen Urteils zu ermöglichen (OLG Düsseldorf VRS 90, 7; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 10. März 2009 - 2 Ss-OWi 71/09 -)." .