Rechtsprechung
| OLG Hamm, 04.03.2005 - 2 Ss OWi 75/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,19896) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung eines Beweisantrags durch den Bußgeldrichter; Erfüllung der Aufklärungspflicht des Bußgeldrichters; Verletzungen der Aufklärungspflicht eines Bußgeldrichters durch Ablehnung eines Beweisantrags; Voraussetzungen einer Beweisantragsablehnung; Feststellung des ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 77; StPO § 267
Zulässige Ablehnung des Beweisantrags bei nicht naheliegender oder nicht zwingender Beweiserhebung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.02.1989 - 1 StR 32/89
Voraussetzungen für eine auf einem Affekt beruhende Bewußtseinsstörung bei einer …
Auszug aus OLG Hamm, 04.03.2005 - 2 Ss OWi 75/05
Zweifel an der Sachkunde des Sachverständigen sind allerdings nicht schon dann berechtigt, weil der Sachverständige bestimmte Untersuchungsmethoden nicht angewandt hat (vgl. hierzu BGH StV 1989, 335). - OLG Koblenz, 02.12.1996 - 1 Ss 324/96
Zu den Anforderungen an den Lkw-Fahrer und zur Fahrlässigkeit beim …
Auszug aus OLG Hamm, 04.03.2005 - 2 Ss OWi 75/05
Es kann dahin stehen, ob auf Grund der technischen Fortentwicklung der Lastkraftwagen beim Transport frisch geschlagenen Holzes ein pflichtwidriges Verhalten bereits dann anzunehmen ist, wenn der Betroffene die Überladung hätte "vermeiden" können (so OLG Koblenz, NZV 1997, 194) oder ob es hierfür weiterhin irgendwelcher "äußerer Anzeichen der Überladung" bedarf (so OLG Düsseldorf, DAR 1999, 83), denn auch solche lagen hier vor. - OLG Düsseldorf, 18.08.1998 - 2 Ss OWi 71/98
Auszug aus OLG Hamm, 04.03.2005 - 2 Ss OWi 75/05
Es kann dahin stehen, ob auf Grund der technischen Fortentwicklung der Lastkraftwagen beim Transport frisch geschlagenen Holzes ein pflichtwidriges Verhalten bereits dann anzunehmen ist, wenn der Betroffene die Überladung hätte "vermeiden" können (so OLG Koblenz, NZV 1997, 194) oder ob es hierfür weiterhin irgendwelcher "äußerer Anzeichen der Überladung" bedarf (so OLG Düsseldorf, DAR 1999, 83), denn auch solche lagen hier vor.
- OLG Hamm, 29.08.2006 - 2 Ss OWi 358/06
Beweisantrag; Ablehnung; OWi-Verfahren; Ermessen; Begründung; Lasermessung; …
Da die rechtlichen Abgrenzungskriterien, nach denen die Erforderlichkeit einer weiteren Beweiserhebung zu beurteilen ist, eine Beweiswürdigung erfordern, die sich im tatsächlichen Bereich vollzieht, ist die Entscheidung des Tatrichters vom Rechtsbeschwerdegericht nur darauf zu überprüfen, ob sie von zutreffenden Abgrenzungskriterien ausgegangen ist und den Gesetzen der Logik, feststehenden Erkenntnissen der Wissenschaft sowie gesicherten Tatsachen der Lebenserfahrung nicht widerspricht (vgl. Senat in Beschluss vom 4. März 2005, 2 Ss OWi 75/05).