Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 14.07.2006 - 2 Ss OWi 853/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 71 Abs. 1; StPO § 267; StVG § 24a
    Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht: Anforderungen an die Darlegungen einer Atemalkoholmessung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Verurteilung wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr mit einer Alkoholmenge von mindestens 0,25 mg/l im Körper; Rechtsfolgen einer Nichteinhaltung der 20-minütigen Wartezeit vor der Atemalkoholmessung; Voraussetzungen für eine Verletzung des Rechtsgrundsatzes "in dubio pro reo" hinsichtlich der festgestellten Tatzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    AAK-Messungen mit Dräger Alcotest 7110 Evidential

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Atemalkoholmessung - Mitteilung der Einzelmesswerte entbehrlich

Papierfundstellen

  • NStZ 2007, 182 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Bamberg, 24.05.2012 - 3 Ss OWi 480/12

    Bußgeldbewehrte Trunkenheit im Straßenverkehr: Anforderungen an die Bestimmung

    Für die Bestimmung der nach § 24 a Abs. 1 StVG vorwerfbaren Atemalkoholkonzentration (AAK) mit dem Messgerät 'Dräger Alcotest 7110 Evidential' sind die für den maßgeblichen Mittelwert bereits abgerundeten beiden Einzelmesswerte mit jeweils drei Dezimalstellen zugrunde zu legen (Festhaltung an OLG Bamberg, Beschluss vom 14.07.2006 - 2 Ss OWi 853/05 [bei juris] = DAR 2007, 92 ff. = BA 44, 106 ff. = NStZ 2007, 182 [Ls]).

    Ein Anlass, von dieser seit Jahren gefestigten Rechtsprechung und einhelligen Rechtsauffassung der beiden Rechtsbeschwerdesenate des Oberlandesgerichts Bamberg im Anschluss an die grundlegende Entscheidung des 2. Senats für Bußgeldsachen vom 14.07.2006 (OLG Bamberg, Beschluss vom 14.07.2006 - 2 Ss OWi 853/05 [bei juris] = DAR 2007, 92 ff. = BA 44, 106 ff, = NStZ 2007, 182 [Ls]) abzuweichen, besteht weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht und wird auch von dem angegriffenen Urteil oder der Argumentation der Verteidigung nicht aufgezeigt.

    Zu den hier interessierenden Fragen der Berücksichtigung der Dezimalstellen sowie der sog., Rundungsproblematik ! der Einzelmesswerte hat das OLG Bamberg in seinem Beschluss vom 14.07.2006 (a.a.O.) ausgeführt:.

  • OLG Bamberg, 21.08.2009 - 2 Ss OWi 713/09

    Trunkenheitsfahrt: Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung

    a) Bei der Messung der AAK mittels des Messgerätes Dräger Evidential 7110 handelt es sich nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. neben BayObLGSt 2000, 51, 52 u.a. OLG Bamberg DAR 2007, 92 ff. = Blutalkohol 44, 106 ff.; OLG Bamberg Blutalkohol 45, 197 f. = VRR 2008, 153 f. = StRR 2008, 196 f. und OLG Bamberg Blutalkohol 43, 409 f.), so dass grundsätzlich die Angabe des Messverfahrens und des Messergebnisses in den Urteilsgründen genügt (vgl. BGHSt 39, 291, 302).
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