Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.11.2002 - 2 Ss OWi 927/02   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    Täteridentifzierung anhand eines Lichtbildes vom Verkehrsstoß, Bezugnahme, Identifizierungsmerkmale, Anforderungen an die Urteilsgründe

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verkehrsverstoß - Identifizierung des Betroffenen als Fahrer per Lichtbild und Urteilsbegründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267 § 261
    Täteridentifzierung anhand eines Lichtbildes vom Verkehrsstoß, Bezugnahme, Identifizierungsmerkmale, Anforderungen an die Urteilsgründe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zweifel bei der Täteridentifzierung anhand eines Lichtbildes vom Verkehrsverstoß; Schlechte Qualität des Lichtbildes; Identifizierungsmerkmale; Anforderungen an die Urteilsgründe; Umfang der tatrichterlichen Ausführungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Wenn das Beweisfoto nichts taugt...

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Täteridentifizierung - Identifizierung des Betroffenen anhand eines Lichtbildes

Papierfundstellen

  • NZV 2003, 101



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Hamm, 13.05.2005 - 2 Ss OWi 274/05

    Täteridentifizierung; Lichtbild; Geeignetheit

    Bestehen Zweifel an der Eignung des Lichtbildes als Grundlage für eine Identifizierung des Fahrers muss der Tatrichter im Urteil nähere Angaben zur Feststellung der Identität machen (ständige Rechtsprechung der Bußgeldsenate des OLG Hamm, vgl. u.a. OLG Hamm NZV 2003, 101 = VD 2003, 85 = zfs 2003, 154 = VA 2003, 12; NZV 1996, 466; so auch OLG Dresden DAR 2000, 279) und vor allem auch darlegen, warum er trotz der schlechten Qualität des Lichtbildes den Betroffenen hat als Fahrer identifizieren können.

    Zwar hat das Amtsgericht, wie es aufgrund der schlechten Qualität der Beweisfotos erforderlich war (OLG Hamm NZV 2003, 101 = VD 2003, 85 = zfs 2003, 154 = VA 2003, 12), Ausführungen dazu gemacht, warum der Tatrichter dennoch den Betroffenen als Fahrer des Pkw erkannt hat.

  • OLG Hamm, 05.05.2003 - 2 Ss OWi 327/03

    Täteridentifierung; Lichtbild; Geeignetes Lichtbild; Bezugnahme

    Bestehen hingegen Zweifel an der Eignung des Lichtbildes als Grundlage für eine Identifizierung des Fahrers, muss der Tatrichter im Urteil nähere Angaben zur Feststellung der Identität machen (ständige Rechtsprechung der Bußgeldsenate des OLG Hamm, vgl. u.a. OLG Hamm NZV 1996, 466; so auch OLG Dresden DAR 2000, 279) und vor allem auch darlegen, warum er ungeachtet der schlechten Qualität des Lichtbildes den Betroffenen hat als Fahrer identifizieren können (Senat, Beschluss vom 18. November 2002 in 2 Ss Owi 927/02).
  • OLG Hamm, 02.09.2004 - 2 Ss OWi 470/04

    Sachverständigengutachten; Anknüpfungstatsachen; Mitteilung im Urteil;

    Das gilt vor allem dann, wenn die Abbildung des Fahrers durch Sonnenblende und/oder Innenrückspiegel beeinträchtigt sein sollte (vgl. dazu z.B. Senat in NZV 2003, 101 = zfs 2003, 154).
  • OLG Hamm, 10.11.2008 - 2 Ss OWi 700/08

    Täteridentifizierung; Lichtbild; Beweiswürdigung; Anforderungen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (zu vgl. BGHSt 41, 374) und der Oberlandesgerichte (zu vgl. Senatsbeschluss vom 18.11.2002 - 2 Ss OWi 927/02 -) darf der Tatrichter gemäß § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO auf zur Identifizierung geeignete Fotos verweisen, so dass das Rechtsbeschwerdegericht selbst überprüfen kann, inwieweit diese zur Identifizierung des Betroffenen geeignet sind.
  • OLG Hamm, 28.09.2004 - 2 Ss OWi 308/04

    formelle Rüge; Beweisantrag; Ablehnung, OWi-Verfahren; Tateridentifizierung;

    Handelt es sich dabei um ein uneingeschränkt geeignetes Foto, so sind in der Regel keine weiteren Ausführungen zur Identitätsfeststellung erforderlich (OLG Hamm DAR 1996, 417; Beschluss des Senats vom 18. November 2002 in 2 Ss OWi 927/02 -).
  • OLG Hamm, 20.05.2003 - 1 Ss OWi 334/03

    Lichtbild, Verkehrsverstoß, Identifizierung; Geeignetheit, Bezugnahme

    Die Verwendung des Gesetzestextes wird diesem Erfordernis gerecht (vgl. OLG Hamm NZV 1998, 170; OLG Hamm NZV 2003, 101; Beschluss des 3. Senats vom 12. Dezember 1996 - 3 Ss OWi 1291/96 - Beschluss des 5. Senats des OLG Hamm vom 9. September 1999 - 5 Ss OWi 911/99 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht