Rechtsprechung
   OLG Hamm, 21.05.1999 - 2 Ss OWi 468/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,6338
OLG Hamm, 21.05.1999 - 2 Ss OWi 468/99 (https://dejure.org/1999,6338)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.05.1999 - 2 Ss OWi 468/99 (https://dejure.org/1999,6338)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. Mai 1999 - 2 Ss OWi 468/99 (https://dejure.org/1999,6338)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,6338) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Bußgeldbescheid, Wirksamkeit, fehlerhafte Angabe des Tatzeitpunktes, Tatzeit, Verjährung, Unterbrechung durch Bußgeldbescheid

  • kanzlei-heskamp.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 1063
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 03.03.2005 - 2 Ss OWi 407/04

    Bußgeldbescheid; Wirksamkeit, Mängel, schwerwiegende; Namen; Tat; Identifizierung

    Entscheidend ist insoweit, dass der Bußgeldbescheid nur bei Vorliegen schwerwiegender Mängel unwirksam ist (vgl. insoweit u.a. OLG Hamm NStZ-RR 1998, 372 = VRS 96, 43; DAR 1999, 371 = MDR 1999, 1063 = VRS 97, 182 = zfs 2000, 127; VA 2000, 51; Beschl. v. 14. Juni 2004, 2 Ss OWi 335/04, VA 2004, 197).
  • OLG Hamm, 15.06.2007 - 1 Ss OWi 324/07

    Falsche Behörde und falscher Tatort führen trotzdem nicht zur Unwirksamkeit eines

    Dem Betroffenen soll erkennbar gemacht werden, welches Tun oder Unterlassen Gegenstand der Ahndung sein soll und gegen welchen Vorwurf er sich, ggf. mit einem sog. Alibibeweis, verteidigen muss bzw. kann (OLG Hamm, Beschluss vom 21.05.1999 - 2 Ss OWi 468/99 - DAR 1999, 371).

    Hierbei können außergewöhnliche Tatumstände, Begleitumstände oder sich aus der Tat ergebende Folgen den Vorgang für den Betroffenen unverwechselbar machen, beispielsweise kann das nach einem Verkehrsverstoß erfolgte Anhalten die richtige Einordnung des im Bußgeldbescheid vorgeworfenen Verhaltens ermöglichen (OLG Hamm, Beschluss vom 21.05.1999 - 2 Ss OWi 468/99 - Beschluss vom 03.03.2005 - 2 Ss OWi 407/04; Beschluss vom 06.02.2003 - 4 Ss OWi 56/03 - Rebmann/Roth/Herrmann, a.a.O., § 66 Rdnr. 27).

  • OLG Hamm, 23.05.2005 - 2 Ss OWi 295/05

    Rotlichtverstoß; Fahrverbot; Augenblicksversagen; Verjährung

    Fehler und Ungenauigkeiten bei der Bezeichnung der Tat stellen die Identität der Tat und damit die sachliche Abgrenzungsfunktion nicht in Frage, sofern die Tat durch andere Umstände so genügend konkretisiert bleibt, dass ihre Individualität und Unterscheidbarkeit von anderen Taten gewahrt ist (vgl. auch Senat NStZ-RR 1998, 372 = VRS 96, 43; DAR 1999, 371 = VRS 97, 182 = zfs 2000, 127; DAR 2002, 227 = VD 2002, 199 (Ls.) = NZV 2002, 283).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht