Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,41610
OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14 (https://dejure.org/2014,41610)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14 (https://dejure.org/2014,41610)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - 2 Ss OWi 1041/14 (https://dejure.org/2014,41610)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    OLG Frankfurt kämpft für Poliscan Speed - wie die Römer gegen Asterix?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Munition im Kampf gegen PoliscanSpeed, oder: Das OLG Frankfurt hat keine Ahnung….

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation)

    PoliScan Speed, dem TUFF-Viewer und der PTB

     
  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Auswertung von PoliScanspeed Meßwerten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 48 km/h; Durchführung der Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät der Firma Vitronic, Modell PoliScanspeed mit der Messgerätesoftware Version 1.5.5; Auswertung der Messdaten der ...

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn ein Geschwindigkeitsverstoß durch ein standardisiertes Messverfahren festgestellt wurde

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    PoliScanSpeed; standardisierte Messverfahren

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Betroffene, denen eine mit einem standardisierten Messverfahren festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen wird, wissen sollten

Besprechungen u.ä. (2)

  • vut-verkehr.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Stellungnahme von Dipl.-Ing. Ralf Schäfer, Dr. Mathias Grün, Julian Backes M.Sc., Dominik Schäfer B.Sc., Dipl.-Ing. Detlev Groß, Dipl.-Verww. Hans-Peter Grün und Dipl.-jur. Michael Grün

  • ptb.de PDF, S. 101 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Plausibilisierung - Eine Betrachtung aus juristischer Sicht (Dirk Teßmer; PTB-Mitteilungen 129 [2019], Heft 2, 99-102)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BVerfG, 12.11.2020 - 2 BvR 1616/18

    Zugang zu Rohmessdaten im Bußgeldverfahren: Verfassungsbeschwerde erfolgreich

    Regelmäßig werden technische Messsysteme, deren Bauart von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zur Eichung zugelassen ist, von den Gerichten als standardisierte Messverfahren insbesondere bei Geschwindigkeitsmessungen anerkannt (vgl. OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 14. Juli 2014 - IV-1 RBs 50/14 -, juris, Rn. 9; OLG Frankfurt, Beschluss vom 4. Dezember 2014 - 2 Ss-OWi 1041/14 -, juris, Rn. 15; Bayerisches Oberstes Landesgericht…, Beschluss vom 9. Dezember 2019 - 202 ObOWi 1955/19 -, juris, Rn. 8;… vgl. auch Cierniak, ZfS 2012, S. 664).

    Wurde das Messgerät von seinem Bedienpersonal standardmäßig, also in geeichtem Zustand gemäß der Betriebsanleitung des Herstellers und den Zulassungsbedingungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt entsprechend verwendet, ist das Tatgericht auch von weiteren technischen Prüfungen, insbesondere zur Funktionsweise des Messgerätes, freigestellt (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 4. Dezember 2014 - 2 Ss-OWi 1041/14 -, juris, Rn. 16).

  • OLG Karlsruhe, 26.05.2017 - 2 Rb 8 Ss 246/17

    Beweiswürdigung im gerichtlichen Bußgeldverfahren: Folge einer Überschreitung des …

    Der Senat hält an seiner ständigen in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte (…u.a. OLG Zweibrücken a.a.O.; KG NStZ-RR 2016, 27; OLG Bamberg DAR 2014, 38; OLG Köln, Beschluss vom 11.09.2015 - 1 RBs 172/15, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.05.2016 - 2 OWi 4 SsRs 128/15, juris) stehenden Rechtsprechung fest, dass es sich bei der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed generell um ein standardisiertes Messverfahren (BGHSt 39, 291; 43, 277) handelt (Senat VRS 127, 241; NJW-Spezial 2015, 523 und Beschluss vom 10.07.2015 - 2 (6) SsBs 368/15, juris).

    Nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung bietet die Überprüfung und Zulassung des Messgeräts durch die PTB grundsätzlich eine ausreichende Gewähr dafür, dass die Messung bei Einhaltung der vorgeschriebenen Bedingungen für den Einsatz auch im Einzelfall ein fehlerfreies Ergebnis liefert (Senat NJW-Spezial 2015, 523; VRS 127, 241;… OLG Bamberg a.a.O.; KG VRS 118, 367; DAR 2010, 331; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014 - IV-1 RBs 50/14, juris; Beschluss vom 13.07.2015 - IV-1 RBs 200/14, 1 Bs 200/14, juris; OLG Frankfurt DAR 2015, 149; OLG Hamm, Beschluss vom 21.02.2014 - 3 RBs 25/14, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.05.2016 - 2 OWi 4 SsRs 128/15, juris Rn. 2; OLG Köln, Beschluss vom 30.10.2012 - III-1 RBs 277/12, juris; OLG Schleswig SchlHA 2013, 450).

  • OLG Bamberg, 22.10.2015 - 2 Ss OWi 641/15

    Beweisbedürftigkeit der Ergebnisse standardisierter Messverfahren

    Bei Vorliegen eines geeichten Geräts, welches durch geschultes Personal entsprechend den Vorgaben der Bedienungsanleitung des Herstellers eingesetzt wurde, ist damit die Richtigkeit des gemessenen Geschwindigkeitswerts indiziert mit der Folge, dass für die Annahme einer rechtlichen Unverwertbarkeit der Messergebnisse auch dann kein Raum verbleibt, wenn ein beauftragter Sachverständiger, etwa mangels Zugangs zu den patent- und urheberrechtlich geschützten Herstellerinformationen, die genaue Funktionsweise nicht im Einzelnen nachvollziehen kann (u.a. Anschluss an OLG Frankfurt DAR 2015, 149 = BeckRS 2015, 04646; OLG Köln NZV 2013, 459 = DAR 2013, 530 = VerkMitt 2013, Nr. 62 = VRS 125 [2013] Nr. 13; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.07.2015 - 2(7) SsBs 212/15 [bei juris] und VRS 127 (2014), Nr. 60 = NZV 2015, 150; OLG Bamberg, Beschluss vom 26.04.2013 - 2 Ss OWi 349/13 = DAR 2014, 38 = OLGSt StPO § 261 Nr. 21; OLG Zweibrücken DAR 2013, 38 = ZfS 2013, 51; OLG Schleswig, Beschluss vom 31.10.2013 - 1 Ss OWi 141/13 [bei juris] = SchlHA 2013, 450; KG VRS 118 [2010] Nr. 99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014 - 1 Rbs 50/14 [bei juris]).

    Sollen die behaupteten Fehlerquellen dagegen nicht in dem konkret durchgeführten Messvorgang selbst, sondern allgemein oder strukturell in der Messtechnik, der Messsoftware oder der Auswertesoftware des Messgerätes angelegt sein, müssen bei dem Tatrichter Zweifel an der Richtigkeit der Messung erst dann aufkommen, wenn sich Umstände ergeben, die es im konkreten Einzelfall als plausibel erscheinen lassen, dass die Messung trotz der Zulassung des Messgeräts durch die PTB fehlerbehaftet sein könnte (u.a. Anschluss an OLG Frankfurt DAR 2015, 149 = BeckRS 2015, 04646).

    Damit soll gerade sichergestellt werden, dass nicht jedes Amtsgericht bei jedem einzelnen Verfahren die technische Richtigkeit der Messung jeweils neu überprüfen muss (so zutreffend OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14 = DAR 2015, 149 = BeckRS 2015, 04646).

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