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   OLG Koblenz, 07.05.2014 - 2 SsBs 22/14   

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https://dejure.org/2014,29154
OLG Koblenz, 07.05.2014 - 2 SsBs 22/14 (https://dejure.org/2014,29154)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07.05.2014 - 2 SsBs 22/14 (https://dejure.org/2014,29154)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07. Mai 2014 - 2 SsBs 22/14 (https://dejure.org/2014,29154)
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Zweibrücken, 14.04.2020 - 1 OWi 2 SsBs 8/20

    Geschwindigkeitsüberschreitung, relatives Maß der Überschreitung

    Der zitierten Entscheidung lag aber - ebenso wie weiteren veröffentlichten Entscheidungen (vgl. Beschlüsse vom 07.05.2014 - 2 SsBs 22/14, vom 21.12.2017 - 1 OWi 6 SsBs 107/17, vom 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18, vom 03.08.2018 - 2 OWi 6 SsBs 48/18 und vom 29.09.2018 - 1 OWi 2 SsBs 99/18, jew. zit. nach Juris) - eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h zugrunde.
  • OLG Dresden, 11.03.2019 - 23 Ss 80/19

    Zulässigkeit der Verhängung eines Fahrverbots mehr als zwei Jahre nach der zur

    Scheidet die Verhängung eines Fahrverbotes wegen Zeitablaufs aus, führt dies auch nicht zur Erhöhung der Geldbuße, vielmehr findet § 4 Abs. 4 BKatV insoweit grundsätzlich keine Anwendung (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 07. Mai 2014, Az. 2 SsBs 22/14-juris; OLG Hamm, Beschluss vom 02. Juli 2007, Az. 3 SsOWi 360/07-juris).
  • OLG Koblenz, 03.08.2018 - 2 OWi 6 SsBs 48/18

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Wann liegt bedingter Vorsatz vor?

    Damit konnten sich die Überprüfung und Darlegung der Tatrichterin darauf beschränken, ob konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlfunktion des Geräts oder Fehler bei seiner Handhabung vorliegen; verneinendenfalls bedurfte es im Rahmen der Beweiswürdigung lediglich der Angabe des angewandten Messverfahrens und seines Ergebnisses unter Mitteilung des damaligen berücksichtigenden Toleranzabzugs (stg. Rspr. seit BGH, 4 StR 627/92 v. 19.08.1993, juris Rn. 20 ff.; s. etwa OLG Koblenz 1 OWi 4 SsBs 59/16 v. 26.08.2016 mwN; 2 OWi 4 SsRs 42/17 vom 22.05.2017 m.w.N.) und der Mitteilung, dass die Bedienungsvorschriften beachtet wurden und das Gerät geeicht war (Senat, 2 SsBs 22/14 v. 07.05.2014, juris Rn. 10, ZfSch 2014, 530; OLG Oldenburg, Beschl. 2 SsRs 180/13 v. 010.7.2013, juris Rn. 3, NZV 2013, 512 mwN; OLG Celle, Beschl. 322 SsRs 328/11 v. 21.09.2011, juris Rn. 6).
  • AG Landstuhl, 11.09.2014 - 2 OWi 4286 Js 11751/13

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Absehen von einem Fahrverbot bei Absolvierung einer

    Darüber hinaus gibt es auch Tendenzen, bei einer bestimmten Überschreitung der Geschwindigkeit davon auszugehen, dass aufgrund der äußeren Umstände wie etwa Motorengeräuschen, vorbeiziehende Umgebung etc. ein Rückschluss auf die vorsätzliche Begehensweise möglich ist (OLG Koblenz, Beschl. v. 7.5.2014 - 2 SsBs 22/14 - zfs 2014, Heft 9).
  • OLG Koblenz, 11.10.2018 - 1 OWi 6 SsBs 129/18

    Urteilsgründe, Anforderungen

    Ist bereits weder dem Tenor noch den Urteilsgründen zu entnehmen, ob der Betroffene wegen einer vorsätzlichen oder einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit verurteilt wurde, müssen die Urteilsgründe bei Verwendung eines standardisierten Messverfahren über die Feststellungen zum angewandten Messverfahren und die Angabe des berücksichtigten Toleranzwertes hinaus insbesondere die Mitteilung enthalten, dass die Bedienungsvorschriften beachtet worden sind und das Gerät geeicht war (OLG Koblenz, Beschl. v. 07.05 2014 - 2 SsBs 22/14 - zitiert nach juris).
  • OLG Koblenz, 03.03.2016 - 1 OWi 4 SsBs 11/16

    ES 3.0: "Der PTB vertrauen wir eher als dem AG Meißen."

    StrS], ZfSch 2014, 530; Beschluss vom 7. Mai 2014 - 2 SsBs 22/14; OLG Köln NZV 2013, 459; OLG Zweibrücken DAR 2013, 38), solange die Bauartzulassung durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt fortbesteht (vgl. BGHSt 39, 291, 297).
  • AG Landstuhl, 05.06.2014 - 2 OWi 4286 Js 1100/14

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Geschwindigkeitsmessung durch

    Das Gericht musste in diesem Fall - dies eingedenk der erst jüngst ergangenen Rechtsprechung des OLG Koblenz (Beschl. v. 07.05.2014 - Az 2 SsBs 22/14 - demnächst veröffentlicht in zfs 2014, Heft 8 / juris) sowie des OLG Celle (OLG Celle, Beschl. v. 28.10.2013 - 322 SsRs 280/13 - juris) - von einem fahrlässigen Verstoß des Betroffenen ausgehen.
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