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   OLG Oldenburg, 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11   

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https://dejure.org/2011,18056
OLG Oldenburg, 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11 (https://dejure.org/2011,18056)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11 (https://dejure.org/2011,18056)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - 2 SsBs 35/11 (https://dejure.org/2011,18056)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Feststellung, Eichung, Erforderlichkeit, Geschwindigkeitsmessung

  • verkehrslexikon.de

    Zur Notwendigkeit von Feststellungen zur ordnungsgemäßen Eichung des Messgeräts bei standardisierten Messverfahren

  • IWW
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Geschwindigkeitsmessgerät - Eichung erforderlich?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 2; OWiG § 46 Abs. 1
    Bei Verwendung eines anderen als des üblicherweise eingesetzten Messgeräts sind Feststellungen zur Eichung eines bei der Messung einer Geschwindigkeitsüberschreitung eingesetzten Geräts erforderlich; Erforderlichkeit von Feststellungen zur Eichung eines bei einer Messung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Wann sind Feststellungen zur Eichung erforderlich?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bei Verwendung eines anderen als des üblicherweise eingesetzten Messgeräts sind Feststellungen zur Eichung eines bei der Messung einer Geschwindigkeitsüberschreitung eingesetzten Geräts erforderlich; Erforderlichkeit von Feststellungen zur Eichung eines bei einer Messung ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bremen, 15.11.2012 - 2 SsBs 82/11

    Bußgeldverfahren; Aufklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen;

    Danach müssen die Urteilsgründe bei der Verhängung des Regelfahrverbots nach § 25 Abs. 1 Satz 2 StVG i. V. m. § 4 Abs. 3 BKatV hinreichend deutlich erkennen lassen, dass der Tatrichter sich der ihm durch § 4 Abs. 4 BKatV eingeräumten Möglichkeit bewusst war, das Fahrverbot gegen eine angemessene Erhöhung der Geldbuße entfallen zu lassen (Hans. OLG Bremen, Beschluss vom 20.02.2012, Az.: 2 SsBs 75/11 und Beschluss vom 28.09.2011, Az.: 2 SsBs 35/11 - jeweils nicht veröffentlicht).

    Soweit der Senat in den Beschlüssen vom 20.02.2012 (Az.: 2 SsBs 75/11 - nicht veröffentlicht) und vom 28.09.2011 (Az.: 2 SsBs 35/11 - nicht veröffentlicht) strengere Anforderungen an die Begründungspflicht formuliert hat, wird daran nicht festgehalten.

  • VG Düsseldorf, 12.05.2016 - 6 K 8199/14

    Fahrtenbuchauflage, Verhältnismäßigkeit, Ersatzfahrzeug

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 2. Juni 2009 - 8 B 247/09 - und vom 4. Februar 2009 - 8 A 1481/08 -, Urteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 - (= NJW 1995, 3335); OLG Hamm, Beschlüsse vom 14. Juni 2004 - 2 Ss OWi 335/04 -, juris Rn. 10 (= DAR 2004, 596) und vom 14. Oktober 2003 - 2 Ss OWi 219/03 -, juris Rn. 16 (= DAR 2004, 106); OLG Köln, Urteil vom 12. Juni 2001 - Ss 72/01 Z -, juris Rn. 3 (= VRS 101, 140); OLG Oldenburg, Beschluss vom 10. Mai 2011 - 2 SsBs 35/11 - (= VRR 2011, 315); Burhoff/Grün, Messungen im Straßenverkehr, 3. Aufl. 2014, Teil 3 Rn. 44; zu den einzelnen Verkehrsradargeräten vom Typ Multanova 6F: Gebrauchsanweisung für das Verkehrsradargerät Multanova 6F, Stand 31.07.2006, S. 11.
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