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   OLG Koblenz, 10.10.2012 - 2 SsBs 94/12   

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https://dejure.org/2012,32949
OLG Koblenz, 10.10.2012 - 2 SsBs 94/12 (https://dejure.org/2012,32949)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10.10.2012 - 2 SsBs 94/12 (https://dejure.org/2012,32949)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 2 SsBs 94/12 (https://dejure.org/2012,32949)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Erforderliche Urteilsfeststellungen bei einem Lenkzeitverstoß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen bei Lenkdauerverstößen im Straßenverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Lenk- und Ruhezeitverstöße: Diese tatsächlichen Feststellungen sind notwendig!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen bei Lenkdauerverstößen im Straßenverkehr

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Lenkdauerverstöße - Fuhrparküberwachung

Papierfundstellen

  • NZV 2013, 94
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 09.11.2012 - 2 SsBs 100/12

    Erforderliche Urteilsfeststellungen bei einem Lenkzeitverstoß

    Auch deshalb muss das Urteil Feststellungen zu Beginn und Ende der tatsächlich eingehaltenen Lenk- und Ruhezeiten enthalten, die die einzelnen Taten konkretisieren (OLG Hamm, Beschluss vom 16.04.2012, Aktenzeichen III-3 RBs 105/12; Senat, Beschluss vom 10.10.2012, Aktenzeichen 2 SsBs 94/12).

    Abgesehen davon sind Lenkdauerverstöße für das Rechtsbeschwerdegericht auch hinsichtlich ihrer Tatbestandsmäßigkeit nur überprüfbar, wenn die Feststellungen des angefochtenen Urteils im Einzelnen ausweisen, wann der Betroffene die als Verstoß gegen die Vorgaben zur Lenkzeit bzw. Lenkdauer geahndeten Fahrten an den jeweiligen Tagen begonnen, wann er sie unterbrochen und wann er sie beendet hat (Senat, Beschluss vom 10.10.2012, Aktenzeichen: 2 SsBs 94/12 m.w.N.).

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