Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 11.11.2016 - 2 Ss OWi 161/16 (89/16)   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    TraffiStar S 350, standardisiertes Messverfahren, Urteilsfeststellungen

  • IWW

    § 3 StVO, § 41 StVO, § 49 Abs 2 StVO, BKatV, EichG

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 3 StVO, § 41 StVO, § 49 Abs 2 StVO, BKatV, EichG
    Anforderungen an die Beschreibung eines standardisierten Messverfahrens

  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an die Beschreibung eines standardisierten Messverfahrens

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    TraffiStar S 350 ist/bleibt (?) ein standardisiertes Messverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gerichtliche Feststellungen zur Geschwindigkeitsmessung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Betroffene, denen eine mit einem standardisierten Messverfahren festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen wird, wissen sollten

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unvollständige Urteilsgründe aufgrund fehlender Angaben zum Messverfahren - Anmerkung zum Beschluss des OLG Schleswig vom 11.11.2016" von Dr. Axel Deutscher, original erschienen in: DAR 2017, 47 - 49.




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Wird zitiert von ... (13)  

  • AG Neunkirchen, 15.05.2017 - 19 OWi 534/16

    Standardisiertes Messverfahren, Traffistar S 350

    Bei dem tatgegenständlich verwendeten Messverfahren handelt es sich zwar grundsätzlich um ein sog. standardisiertes Messverfahren (vgl OLG Schleswig, Beschl. v. 11.11.2016 - 2 Ss OWi 161/16 (89/16).
  • OLG Düsseldorf, 31.01.2017 - 3 RBs 20/17

    Standardisiertes Messverfahren mit Jenoptik Robot Traffistar S 350

    Insbesondere ist obergerichtlich hinreichend geklärt, dass es sich bei einem durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) im Wege eines Behördengutachtens zugelassenen Messgerät - und damit auch dem hier verwendeten Jenoptik Robot Traffistar S 350 - um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 11. November 2016 - 2 SsOWi 161/16 (89/16) -, Rn. 3, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Juli 2014 - IV-1 RBs 50/14 -, Rn. 9, juris).
  • OLG Rostock, 22.01.2019 - 21 Ss OWi 251/18

    Standardisiertes Messverfahren, Traffistar S 350

    Bei dem verwendeten Geschwindigkeitsmessgerät "TraffiStar S350" handelt es sich - entgegen der in der angegriffenen Entscheidung vertretenen Auffassung - um ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der obergerichtlichen Rechtsprechung, weil die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.05.2017, Az. IV-3 Rbs 56/17 sowie Beschluss vom 31.01.2017, Az. IV-3 Rbs 20/17; OLG Hamm, Beschluss vom 09.03.2017, Az. 5 Rbs 29/17; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 11.11.2016, Az. 2 Ss OWi 161/16 (89/16); VG Düsseldorf, Urteil vom 21.11.2017, Az. 14 K 3648/17; jeweils zitiert nach Juris).
  • VG Cottbus, 15.06.2017 - 1 K 2073/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Mit der Zulassung im Wege eines Behördengutachtens (antizipiertes Sachverständigengutachten) hat die Bundesanstalt zugleich erklärt, dass bei dem zugelassenen Gerät ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren vorliegt, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (sog. "standardisiertes Messverfahren"; st. Rspr. der Obergerichte vgl. OLG Düsseldorf Beschl. v. 14. Juli 2014 - IV-1 RBs 50/14, 1 RBs 50/14 -, m. w. N.; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschl. v. 11. November 2016 - 2 SsOWi 161/16 (89/16) -, juris Rn. 6).

    Ist ein Messgerät von der Bundesanstalt zugelassen und ist es im Rahmen der Zulassungsvorgaben verwendet worden, ist das Tatgericht damit von weiteren technischen Prüfungen, insbesondere zur Funktionsweise des Messgeräts, grundsätzlich enthoben und das Gericht kann grundsätzlich von der Richtigkeit der Messung ausgehen (Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschl. v. 11. November 2016 - 2 SsOWi 161/16 (89/16) -, juris Rn. 7).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2018 - 8 A 740/18

    Anordnung der Führung eines Fahrtenbuchs gegenüber einem Fahrzeughalter für auf

    vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 31. Januar 2017 - IV-3 RBs 20/17 -, juris Rn. 6, und vom 9. Mai 2017 - IV-3 RBs 56/17 -, juris Rn. 6; OLG Hamm, Beschluss vom 31. März 2016 - 5 RBs 38/16 -, juris Rn. 9; OLG Schleswig, Beschluss vom 11. November 2016 - 2 SsOWi 161/16 (89/16) u.a. -, juris Rn. 7.
  • OLG Hamm, 09.03.2017 - 5 RBs 29/17

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei einer

    Dass es sich bei dem Messverfahren TraffiStar S 350 um ein sog. standardisiertes Messverfahren handelt, ist inzwischen obergerichtlich entschieden (vgl. Beschluss des Senats vom 31. März 2016 - Az. 5 RBs 38/16 - OLG Schleswig, Beschluss vom 11. November 2016 - Az. 2 SsOWi 161/16 - zitiert nach burhoff.de).
  • KG, 21.06.2017 - 3 Ws (B) 156/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertung einer

    Damit soll erreicht werden, dass bei den Massenverfahren im Bußgeldbereich nicht jedes Amtsgericht bei jedem einzelnen Verfahren die technische Richtigkeit der Messung jeweils neu überprüfen muss (vgl. OLG Schleswig SchlHA 2017, 104).
  • KG, 19.11.2018 - 3 Ws (B) 258/18

    Mitteilung von Tatsachen bei vorsätzlichem Geschwindigkeitsverstoß

    Damit soll erreicht werden, dass bei den Massenverfahren im Bußgeldbereich nicht jedes Amtsgericht bei jedem einzelnen Verfahren die technische Richtigkeit der Messung jeweils neu überprüfen muss (vgl. OLG Schleswig SchlHA 2017, 104).
  • OLG Düsseldorf, 09.05.2017 - 3 RBs 56/17

    Standardisiertes Messverfahren mit Traffistar S 350

    Denn TraffiStar S 350 ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung aus zutreffenden Gründen als sog. standardisiertes Messverfahren anerkannt, weil die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. Senat, Beschluss vom 31. Januar 2017, IV-3 RBs 20/17, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 9. März 2017, 5 RBs 29/17, BeckRS 2017, 107549; OLG Schleswig, Beschluss vom 11. November 2016, 2 SsOWi 161/16 (89/16), BeckRS 2016, 111324).
  • KG, 12.07.2017 - 3 Ws (B) 166/17

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Nachweis einer

    Damit soll erreicht werden, dass bei den Massenverfahren im Bußgeldbereich nicht jedes Amtsgericht bei jedem einzelnen Verfahren die technische Richtigkeit der Messung jeweils neu überprüfen muss (vgl. OLG Schleswig SchlHA 2017, 104 ).
  • KG, 10.04.2017 - 3 Ws (B) 156/17

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen hinsichtlich einer

  • AG Mettmann, 28.03.2017 - 33 OWi 237/16

    Aufstellung von festinstallierten Messanlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung

  • AG Mettmann, 14.03.2017 - 33 OWi 97/16

    Beweiswürdigung hinsichtlich Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

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