Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 31.08.2010 - 2 SsRs 170/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Verwerfungsurteil, Bußgeldverfahren, Anforderungen

  • openjur.de

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Erforderlichkeit der Auseinandersetzung mit den in einem Terminsverlegungsantrag vorgebrachten Entschuldigungsgründen im Verwerfungsurteil

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Erforderlichkeit der Auseinandersetzung mit den in einem Terminsverlegungsantrag vorgebrachten Entschuldigungsgründen im Verwerfungsurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWIG § 74 Abs. 2; OWiG § 79
    Anforderungen an die Darlegung der Behandlung von Terminsverlegungsanträgen im Verwerfungsurteil

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Darlegung der Behandlung von Terminsverlegungsanträgen im Verwerfungsurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Verwerfungsurteil/Entbindungsantrag - das hat die Rechtsbeschwerde eine Chance

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Anforderungen an ein Verwerfungsurteil nach Ablehnung von Terminsverlegungsanträgen

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 96



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Braunschweig, 20.01.2012 - Ss (OWiZ) 206/11

    Verpflichtung eines Gerichts zur Bearbeitung sehr vieler Bußgeldverfahren als

    Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu entscheiden (OLG Thüringen, a. a. 0.; OLG Karlsruhe, a. a. 0.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 31.08.2010, 2 SsRs 170/10, juris, Rn. 8; OLG Bamberg, Beschluss vom 04.03.2011, 2 Ss (OWi) 209/11, juris, Rn. 7).
  • OLG Braunschweig, 19.10.2011 - Ss 140/11

    Bußgeldverfahren: Verstoß gegen das rechtliche Gehör bei der Ablehnung einer

    Der Vorsitzende ist deshalb unter anderem gehalten, über Terminsverlegungsanträge nach pflichtgemäßen Ermessen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu entscheiden (OLG Thüringen, a.a.O.; OLG Karlsruhe, a.a.O.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 31.08.2010, 2 SsRs 170/10, juris, Rn.8; OLG Bamberg, Beschluss vom 04.03.2011, 2 Ss (OWi) 209/11, juris, Rn.7).
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