Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 11.08.2011 - 2 SsRs 187/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Zur ausreichenden Entschuldigung durch Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sowie einer ärztliche Bescheinigung über die fehlende Reise- und Vernehmungsfähigkeit des Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Celle, 18.08.2015 - 2 Ss OWi 240/15

    Zustellung des Bußgeldbescheides ist Voraussetzung der 6-Monats-Verjährung

    Zwar rechtfertigt allein eine Fehlentscheidung eine Zulassung der Rechtsprechung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung nicht, sondern nur dann, wenn eine Wiederholungsgefahr besteht (vgl. dazu Göhler-Seitz, a. a. O., § 80 Rdnr. 5 ff.; OLG Oldenburg, DAR 2012, 93).
  • OLG Celle, 31.03.2017 - 2 Ss OWi 60/17

    Umfang und Grenzen der Beförderungs- und der Betriebspflicht für den Verkehr mit

    Zwar rechtfertigt allein eine Fehlentscheidung eine Zulassung der Rechtsprechung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung nicht, sondern nur dann, wenn eine Wiederholungsgefahr besteht (KK-OWiG/Senge, 4. Aufl. 2014, OWiG § 80 Rn. 10; OLG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 11. August 2011 - 2 SsRs 187/11 -, juris).
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