Rechtsprechung
| BayObLG, 14.12.1979 - RReg. 2 St 318/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 08.03.2017 - 5 S 1044/15
Verbot des Parkens auf schmalen Straßen in der Straßenverkehrs-Ordnung unwirksam
Denn das in § 3 Abs. 1 Satz 5 StVO normierte Sichtfahrgebot auf schmalen Straßen bezweckt den Schutz des Gegenverkehrs (vgl. Bay. Oberstes Landesgericht, Urteil vom 14. Dezember 1979 - RReg 2 St 318/79 -, … - OLG Hamburg, 31.01.1992 - 14 U 5/90
Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einem entgegenkommenden …
Diese Vorschrift dient dem Schutz des Gegenverkehrs (BayObLG VRS 58, 366 (368) und soll das gefahrlose Aneinandervorbeikommen zweier sich begegnender Fahrzeuge für den Fall ermöglichen, daß der Platz für beide nicht ausreicht.