Rechtsprechung
| BayObLG, 10.06.1976 - RReg. 2 St 73/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1976, 1951
- BayObLGSt 1976, 67
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 5.11
Anspruch auf Einbürgerung; Ausschlussgrund, -tatbestand; Bagatellgrenze; …
§ 39 StGB sieht nämlich eine Bemessung der Freiheitsstrafe unter einem Jahr nach vollen Wochen und Monaten vor, weshalb in der Rechtspraxis auch Stufungen in Wochen vorgekommen und für zulässig erachtet worden sind (vgl. BayObLG, Urteil vom 10. Juni 1976 - RReg 2 St 73/76 - … - VGH Bayern, 10.06.2016 - 3 ZB 14.1307
Verlust der Beamtenrechte durch Verurteilung zu Freiheitsstrafe
Dies schließt jedoch nicht aus, auf 12 Monate statt auf ein Jahr Freiheitsstrafe zu erkennen (BayObLG, U. v. 10.6.1976 - RReg 2 St 73/76 - …Auch die Strafzeitberechnung wird hiervon nicht beeinflusst (§ 37 Abs. 4 StVollStrO, BayObLG, U. v. 10.6.1976 a. a. O.).
- KG, 15.11.2005 - 1 Ss 398/05
Kurze Freiheitsstrafe: Berichtigung einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe …
Eine so weit gehende Beschränkung, dass, wenn die Anzahl der Wochen über Monatsdauer hinausgeht, dann auch nur auf die Zeiteinheit Monat und den Rest in Wochen wirksam erkannt werden kann, ist der Vorschrift nicht zu entnehmen (vgl. BayObLG NJW 1976, 1951).