Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Fahrverbot, Denkzettel, Erforderlichkeit, langer Zeitraum

• IWW
• openjur.de

  Fahrverbot: Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verhängung nach 21 Monaten

 
• verkehrslexikon.de

  Zum unerlaubten Entfernen vom Unfallort nach einer Beschädigung eines Kfz mit einem Einkaufswagen

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Fahrverbot - 21 Monate nach der Tat (hier: Fahrerflucht)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 44; StGB § 142; StPO § 318
  Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtsfolgenausspruch; Verhängung eines Fahrverbots 21 Monate nach unerlaubtem Entfernen vom Unfallort

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Verhängung eines Fahrverbotes wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort 21 Monate nach der Tat

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort - Nach 21 Monaten braucht man keinen Denkzettel mehr

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Feststellungen des Berufsgerichts

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unfallflucht: Fahrverbot kann bei langem Zeitraum zwischen Tat und Urteil unangemessen sein

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Fahrverbot nach Unfallflucht erfordert Prüfung der Angemessenheit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kein Fahrverbot bei langem Verfahren - Abstands-/ Geschwindigkeitsverstoß, Entziehung der Fahrerlaubnis

nach Datum
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Wird zitiert von ... (2)  

• OLG Düsseldorf, 07.11.2011 - 1 RVs 62/11  

  Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort; Begriff des "Unfalls im Straßenverkehr"; …

  Dies entspricht der ganz herrschenden Auffassung in Rechtsprechung (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober 2010, 2 St OLG Ss 147/10 [Juris]; KG Berlin, Beschluss vom 3. August 1998, (3) 1 Ss 114/98 (73/98) [Juris]; OLG Koblenz, MDR 1993, 366; OLG Stuttgart, VRS 47, 15; LG Bonn, NJW 1975, 178) und Literatur (…LK-Geppert, StGB, 12. Aufl. 2009, § 142 Rn. 25;… Schönke/Schröder-Sternberg-Lieben, StGB, 28. Aufl. 2010, § 142 Rn. 17;… Burmann/Heß/Jahnke/Janker-Burmann, Straßenverkehrsrecht, 21. Aufl. 2010, § 142 StGB Rn. 4;… Fischer, StGB, 58. Aufl. 2011, § 142 Rn. 9;… Lackner/ Kühl, StGB, 27. Aufl. 2011, § 142 Rn. 6;… a. A. SK-Rudolphi/ Stein, StGB, Stand: Okt. 2008, § 142 Rn. 12;… MK-Zopfs, StGB, 2005, § 142 Rn. 34; Weigend, JR 1993, 115, 117 mit Fn. 23), der sich der Senat anschließt.
• OLG Koblenz, 18.10.2017 - 1 OLG 6 Ss 159/17  
  Da die Nebenstrafe als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme ausgeformt ist, kann sie ihren Sinn verloren haben, wenn die zu ahnende Tat lange zurückliegt, die für die Verfahrensdauer maßgeblichen Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Angeklagten liegen und in der Zwischenzeit kein weiteres Fehlverhalten im Straßenverkehr festgestellt worden ist (vgl. OLG Hamm NZV 2004, 598; VRS 109 [2005], 19; OLG Düsseldorf, NZV 1993, 76; Beschluss vom 23. Juni 2013 - III-5 RVs 52/13; OLG Stuttgart, Beschluss vom 10. März 2016 - 4 Ss 700/15; OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 2 St OLG Ss 147/10 [jeweils juris]).