Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 09.12.2008 - 2 St OLG Ss 24/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Urkundenfälschung: Tatbestandsmerkmal "zum Verwechseln ähnlich"

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herstellung eines zum Verwechseln ähnlichen Führerscheins

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herstellung eines zum Verwechseln ähnlichen Führerscheins

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 108



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Bamberg, 14.05.2014 - 3 Ss 50/14  

    Urkundenfälschung: Existenz einer hoheitlichen Stelle als Voraussetzung eines

    Unter den Begriff des "amtlichen Ausweises" im Sinne von § 276 Abs. 1 StGB fallen nur solche Papiere, die von einer tatsächlich existierenden hoheitlichen Stelle ausgegeben werden (Anschluss an OLG Nürnberg, Urteil vom 09.12.2008 - 2 St OLG Ss 24/08 = NStZ-RR 2010, 108 = OLGSt StGB § 267 Nr. 14).

    Unter den Begriff des amtlichen Ausweises fallen - was schon die Gesetzesformulierung des § 275 Abs. 1 StGB nahelegt - vielmehr nur solche Papiere, die vor einer tatsächlich existierenden hoheitlichen Stelle tatsächlich auch ausgegeben werden (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 09.12.2008 - 2 St OLG Ss 24/08 = NStZ-RR 2010, 108 = OLGSt StGB § 267 Nr. 14; Fisc h e r StGB 61. Aufl. § 276 Rn. 2 i.V.m. § 275 Rn. 2).

  • OLG Bamberg, 23.10.2012 - 2 Ss 63/12  

    Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung: Verwendung einer auf Bestellung von einer

    Diese Auffälligkeiten, insbesondere die Verwendung des Hakenkreuzes, welche bei den Fallgestaltungen, die den Entscheidungen des OLG Nürnberg (Urteil vom 09.12.2008 - 2 St OLG Ss 24/08 [bei juris] = NStZ-RR 2010, 108 f. = OLGSt StGB § 267 Nr. 14), des OLG Celle (Beschluss vom 19.10.2007 - 32 Ss 90/07 [bei juris] = NStZ-RR 2008, 76 f. = NdsRPfl. 2008, 78 ff.) sowie des OLG Stuttgart (Beschluss vom 25.04.2006 - 4 Ws 98/06 [bei juris] = StraFo 2006, 255 f. = Justiz 2006, 307 f. = NStZ 2007, 527 ff.) zugrunde lagen, nicht gegeben war, lassen die Beweiseignung vorliegend entfallen (vgl. OLG München a.a.O.).
  • OLG München, 19.09.2018 - 4 OLG 14 Ss 542/17  

    Revision, Schuldspruch, Staatsanwaltschaft, Angeklagte, Angeklagten, Urkunde,

    Es genügt auch insoweit, dass der "Ausweis" bei oberflächlicher Betrachtung oder bei Betrachtung ohne ausreichenden Bildungs- und Informationshintergrund für ein gültiges behördliches Dokument gehalten werden kann (vgl. OLG Celle Beschluss vom 19.10.2007 - 32 Ss 90/07, zitiert nach juris, Rn.38; OLG Nürnberg Urteil v. 9.12.2008 - 2 St OLG Ss 24/08, zitiert nach juris, Rn. 9).
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