Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 30.08.2006 - 2 St OLG Ss 60/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7186
OLG Nürnberg, 30.08.2006 - 2 St OLG Ss 60/06 (https://dejure.org/2006,7186)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30.08.2006 - 2 St OLG Ss 60/06 (https://dejure.org/2006,7186)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30. August 2006 - 2 St OLG Ss 60/06 (https://dejure.org/2006,7186)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen und Verhältnismäßigkeit der Einziehung des Tatfahrzeugs bei vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis; Erforderlicher Umfang der Erörterung bei der sonstigen Strafzumessung, ob und gegebenenfalls inwieweit die Einziehung als Nebenstrafe bei der Bemessung ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Einziehung - Einziehung bei Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Fahren ohne Fahrerlaubnis - Einziehung des Fahrzeugs

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Einziehung - Einziehung bei Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3448
  • NZV 2006, 665
  • StV 2006, 3448
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 21.08.2018 - 121 Ss 135/18

    Begründung der Einziehung nach § 21 Abs. 3 StVG

    Einer ausdrücklichen Erörterung bedarf es nur dann nicht, wenn die Einziehung angesichts des geringen Werts des Fahrzeugs die Bemessung der Hauptstrafe nicht wesentlich beeinflussen konnte (vgl. BGH NStZ 1985, 362; Senat, Beschluss vom 6. Oktober 1999 - 3 Ss 80/99 - [juris]; OLG Nürnberg NZV 2006, 665; Schleswig-Holsteinisches OLG SchlHA 2003, 182 [Volltext bei juris]).
  • KG, 14.01.2009 - 1 Ss 481/08

    Voraussetzungen der sog. fakultativen Sicherungseinziehung

    Dies ist hier jedoch nicht der Fall, denn das Gericht hat auch bei der fakultativen Sicherungseinziehung - was vorliegend zu vermissen ist - deren wirtschaftliche Wirkung hinreichend abzuwägen, wobei es dabei im Einzelnen insbesondere auf den genauen Wert des Einziehungsgegenstandes (vgl. KG, Beschlüsse vom 24. August 2004 - (5) 1 Ss 215/04 (55/04) - und 6. Oktober 1999 - (3) 1 Ss 269/99 (80/99) - [in JURIS]; OLG Köln VRS 85, 219,220; NStE StGB § 74 Nr. 9; OLG Nürnberg NJW 2006, 3448 = OLGSt StGB § 74 Nr. 4), die Bedeutung der Tat und auf den Vorwurf gegenüber dem Dritteigentümer ankommt (vgl. Fischer aaO., § 74 b Rdnr. 3 m.w.N.), sowie - da jedenfalls kein besonders schwerwiegendes Vergehen Gegenstand des Verfahrens ist - die aus § 74 b Abs. 2 StGB folgende Frage zu erörtern, ob auch weniger einschneidende Maßnahmen als die Einziehung den verfolgten Sicherungszweck ebenfalls erfüllen könnten (vgl. KG, Beschluss vom 27. Februar 2006 - (3) 1 Ss 449/05 (137/05) -), da für diese Prüfung vorliegend zumindest Anlass bestand (vgl. Hanack in Löwe-Rosenberg aaO., § 337 Rdnr. 253).
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