Rechtsprechung
   BGH, 12.02.2015 - 2 StR 109/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,6316
BGH, 12.02.2015 - 2 StR 109/14 (https://dejure.org/2015,6316)
BGH, Entscheidung vom 12.02.2015 - 2 StR 109/14 (https://dejure.org/2015,6316)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 2015 - 2 StR 109/14 (https://dejure.org/2015,6316)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,6316) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 EMRK; § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 BtMG; § 263 StGB; § 25 Abs. 1 StGB; § 46 StGB; § 154 StPO
    Unerlaubte Abgabe verschreibungspflichtiger Betäubungsmittel aus einer Apotheke (Rohypnolabgabe; strafschärfende Verwertung eingestellter Taten; Tatprovokation); Abrechnungsbetrug (Täuschung gegenüber der Krankenkasse; Irrtum in Fällen von Massenabrechnungen: Begriff und Nachweis; Vermögensschaden: zulässige Schätzung, Stoffgleichheit)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 29 Abs. 1 Nr. 7 BtMG, § 154 Abs. 2 StPO, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 BtMG, § 263 Abs. 1 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 Abs 1 S 1 Nr 7 BtMG, § 263 Abs 1 StGB
    Strafbarkeit eines Apothekers wegen Betruges und unerlaubter Abgabe verschreibungspflichtiger Betäubungsmittel: Täuschungshandlung durch Abrechnung gefälschter oder angekaufter Rezepte ohne Arzneimittelabgabe gegenüber den Krankenkassen; Abgabe von Rohypnol ohne entsprechende Rezepte an Nichtberechtigte; Irrtumserregung bei standardisierten, auf Massenerledigung angelegten Abrechnungsverfahren

  • Wolters Kluwer

    Unerlaubte Abgabe verschreibungspflichtiger Betäubungsmittel beim Betrieb einer Apotheke

  • kkh.de PDF

    BGH bestätigt Verurteilung des Apothekers wegen Abrechnungsbetruges

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 7
    Unerlaubte Abgabe verschreibungspflichtiger Betäubungsmittel beim Betrieb einer Apotheke

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Strafrecht: Betrug des Apothekers durch gefälschte Rechnungen gegenüber Krankenkasse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Flummies für gesetzlich krankenversicherte Apothekenkunden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bei monatlichen falschen Sammelabrechnungen eines Apothekers liegt jeweils eine Täuschungshandlung vor

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Rohypnol-Apotheker muss ins Gefängnis

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Rohypnol-Apotheker muss ins Gefängnis

Besprechungen u.ä. (2)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Abrechnungsbetrug und Normativierung des Betrugstatbestandes (Prof. Dr. Michael Kubiciel; HRRS 2015, 382-386)

  • fau.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Betrug im standardisierten Abrechnungsverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2202
  • NStZ 2015, 341
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.08.2016 - 4 StR 163/16

    Untreue (Vermögensbetreuungspflicht des Vertragsarztes gegenüber der Krankenkasse

    Es begrenzt die Leistungspflicht der Krankenkassen und das Leistungsrecht der Leistungserbringer (BGH, Großer Senat, Beschluss vom 29. März 2012 - GSSt 2/11, BGHSt 57, 202, 216 mwN, juris Rn. 42) und ist Grundlage für das notwendigerweise auch auf Vertrauen gestützte Abrechnungssystem (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 2 StR 109/14, NStZ 2015, 341, 342, juris Rn. 22, für das Abrechnungssystem der Apotheker; ferner Leimenstoll, Vermögensbetreuungspflicht des Vertragsarztes?, 2012, Rn. 320).
  • BGH, 25.07.2017 - 5 StR 46/17

    Konkludente Täuschung gegenüber den Krankenkassen bei ärztlichen Verordnungen

    (3) Wie die Strafkammer im Einzelnen rechtsfehlerfrei ausgeführt hat, haben die zuständigen Mitarbeiter der Krankenkassen aufgrund der Täuschungshandlungen des Angeklagten S. irrtumsbedingt (vgl. zum Maßstab der Irrtumsprüfung BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 2 StR 109/14, NStZ 2015, 341) die geltend gemachten Rechnungsbeträge an die P. GmbH ausgezahlt.
  • BGH, 14.07.2016 - 4 StR 362/15

    Betrug (Täuschung: Adressat von Geboten im Zwangsvollstreckungsverfahren: keine

    In solchen Fällen bedarf es auch nicht stets der Feststellung der tatsächlichen individuellen Vorstellungen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. September 2014 - 1 StR 314/14, NStZ 2014, 98, 100; Urteil vom 12. Februar 2015 - 2 StR 109/14, NStZ 2015, 341, 342).

    Vielmehr kann das Tatgericht bereits aus den Indizien des äußeren Ablaufs darauf schließen, dass der Betreffende aufgrund seines normativ geprägten Vorstellungsbildes - wie alle in seiner Situation - ein entsprechendes "sachgedankliches Mitbewusstsein' hatte und daher irrte (BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 2 StR 109/14, aaO).

  • LG Hamburg, 11.03.2019 - 618 KLs 2/17
    Durch die gegenüber der TK oder KVH eingereichten Verordnungen bzw. Quartalsabrechnungen wurde durch die jeweiligen erklärenden Mitarbeiter als gutgläubige Werkzeuge (soweit die Quartalsabrechnung nicht eigenhändig vom Angeklagten Dr. F. unterzeichnet wurde) unter Berücksichtigung der Anschauungen des einschlägigen Verkehrskreises konkludent erklärt, dass die dort enthaltenen Vergütungsansprüche auch tatsächlich bestehen und die insoweit maßgeblichen Rechtsvorschriften eingehalten worden seien (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 24.07.2017 - 5 StR 46/17, juris Rn. 44 f; BGH, Urteil vom 25.01.2012 - 1 StR 45/11, juris Rn. 44; BGH, Urteil vom 10.03.1993 - 3 StR 461/92, juris Rn. 16; BGH, Urteil vom 27.04.2004 - 1 StR 165/03, juris Rn. 8; BGH, Urteil vom 12.02.2015 - 2 StR 109/14, juris Rn. 17 f.).

    Da die für die Abrechnung zuständigen Mitarbeiter der TK und KVH in Form eines sachgedanklichen Mitbewusstseins davon ausgingen, dass die Abrechnungen rechtmäßig erfolgt sind (und somit "alles in Ordnung" war, vgl. dazu BGH, Urteil vom 12.02.2015 - 2 StR 109/14, juris Rn. 22; BGH, Urteil vom 25.01.2012 - 1 StR 45/11, juris Rn. 69 ff.), lag auch ein täuschungsbedingter Irrtum der zuständigen Mitarbeiter vor.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht