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   BGH, 17.04.2019 - 2 StR 114/19   

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https://dejure.org/2019,13915
BGH, 17.04.2019 - 2 StR 114/19 (https://dejure.org/2019,13915)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2019 - 2 StR 114/19 (https://dejure.org/2019,13915)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2019 - 2 StR 114/19 (https://dejure.org/2019,13915)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Hinreichende Bestimmtheit der Einziehungsanordnung; Genaue Kennzeichnung der einzuziehenden Gegenstände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BtMG § 33 Abs. 2
    Hinreichende Bestimmtheit der Einziehungsanordnung; Genaue Kennzeichnung der einzuziehenden Gegenstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 14.04.2021 - 2 StR 31/21
    Jede Entscheidung hat die einzuziehenden Gegenstände so genau zu kennzeichnen, dass bei allen Beteiligten und der Vollstreckungsbehörde Klarheit über den Umfang der Anordnung besteht; im Falle von Betäubungsmitteln gehört dazu insbesondere die Angabe von Art und Menge des einzuziehenden Rauschgifts, die sich aus dem Urteilstenor ergeben muss (vgl. Senat, Beschluss vom 17. April 2019 - 2 StR 114/19, BeckRS 2019, 9625 Rn. 3 mwN).
  • BGH, 03.02.2021 - 2 StR 442/20

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Beihilfe zum

    Zutreffend hat der Generalbundesanwalt darauf hingewiesen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die einzuziehenden Gegenstände so genau anzugeben sind, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorgangen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht; im Falle von Betäubungsmitteln gehört dazu die Angabe von Art und Menge des einzuziehenden Rauschgifts, die sich aus dem Urteilstenor ergeben muss (Senat, Beschluss vom 17. April 2019 - 2 StR 114/19 Rn. 3 mwN).
  • BGH, 04.09.2019 - 2 StR 221/19

    Einziehung (Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände)

    Der Ausspruch über die Anordnung einer Einziehung hat die einzuziehenden Gegenstände so genau zu bezeichnen, dass bei allen Beteiligten und der Vollstreckungsbehörde Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht; im Fall von Betäubungsmitteln gehört dazu die Angabe von Art und Menge des einzuziehenden Rauschgifts, die sich aus dem Urteilstenor ergeben muss (st. Rspr.; vgl. etwa Senat, Beschluss vom 17. April 2019 - 2 StR 114/19, juris Rn. 3 mwN).
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Rechtsprechung
   LG Aachen, 13.12.2018 - 2 StR 114/19   

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LG Aachen, 13.12.2018 - 2 StR 114/19 (https://dejure.org/2018,63250)
LG Aachen, Entscheidung vom 13.12.2018 - 2 StR 114/19 (https://dejure.org/2018,63250)
LG Aachen, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - 2 StR 114/19 (https://dejure.org/2018,63250)
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