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   BGH, 22.05.1957 - 2 StR 181/57   

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https://dejure.org/1957,748
BGH, 22.05.1957 - 2 StR 181/57 (https://dejure.org/1957,748)
BGH, Entscheidung vom 22.05.1957 - 2 StR 181/57 (https://dejure.org/1957,748)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 1957 - 2 StR 181/57 (https://dejure.org/1957,748)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorschriften des allgemeinen Verfahrensrechts als Entscheidugnsgrundlage bzgl. der Verbindung von Verfahren in Strafsachen gegen Jugendliche und Erwachsene - Eröffnung eines Hauptverfahrens vor dem Erwachsenengericht im Falle des Vorliegens eines Schwergewichts der Tat ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 10, 327
  • NJW 1957, 1327
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 09.05.1985 - 1 StR 63/85

    Entscheidung des Vorsitzenden über Unterbrechung der Hauptverhandlung für mehr

    Nach Lage des Falles ist offensichtlich, daß die Voraussetzungen des § 103 JGG vorlagen (vgl. BGHSt 10, 327, 329; BGH, Urt. vom 20. April 1982 - 1 StR 50/82 - bei Holtz MDR 1982, 972 [BGH 20.03.1981 - I ZR 12/79]).
  • BGH, 12.10.1971 - 1 StR 437/71

    Verurteilung wegen gemeinschaftlichen schweren Raubes in Tateinheit mit

    Das Revisionsgericht prüft lediglich, ob er das Ermessen mißbraucht oder die rechtlichen Voraussetzungen fehlerhaft angenommen hat (BGHSt 10, 327, 329) [BGH 22.05.1957 - 2 StR 181/57].

    Die von der Revision hervorgehobene Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 10, 327, 329) [BGH 22.05.1957 - 2 StR 181/57] steht dem nicht entgegen.

  • BGH, 21.03.1961 - 1 StR 32/61

    Abgrenzung zwischen Hervorrufen und Ausnutzen eines Irrtums beim Eingehungsbetrug

    Ausdrücklicher Aufforderung hierzu bedarf es nicht (BGH JZ 1951, 655; BGH 2 StR 181/57 vom 22. Mai 1957, insoweit BGHSt 10, 327 nicht abgedruckt).
  • BayObLG, 07.05.2002 - 3 ObOWi 4/02

    Baumschützende Festsetzungen für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke in

    Die Ablehnung der Vernehmung dieses Zeugen überschreitet deshalb die Grenzen des dem Tatrichter in § 77 Abs. 2 Nr. 1 OWiG eingeräumten Ermessens und ist insoweit der Überprüfung durch den Senat zugänglich (vgl. BGHSt 10, 327/329).
  • BGH, 02.07.1963 - 1 StR 226/63

    Voraussetzung für die Strafbarkeit wegen Notzucht - Gemeinschaftliche

    Nur in Fällen des Mißbrauchs des Ermessens und des Verkennens seiner Voraussetzungen kann das Revisionsgericht eingreifen (vgl. BGHSt 10, 327).
  • BVerwG, 04.03.1970 - II WD 77.69

    Dienstvergehen eines Soldaten - Verhängung von Disziplinarmaßnahmen

    Nach einhelliger Ansicht in Rechtsprechung (RGSt 65, 296; BGHSt 4, 230; 5, 252 [BGH 02.10.1953 - 3 StR 151/53]; 7, 214 [BGH 01.03.1955 - 5 StR 583/54]; 10, 330 [BGH 22.05.1957 - 2 StR 181/57]; 19, 46 [BGH 18.07.1963 - 1 StR 130/63]mit weiteren Nachweisen; BDH Urteile vom 6. Dezember 1966 - I WD 27/66 - und 10. Januar 1967 - II WD 24/66) und Schrifttum (Loewe/Rosenberg, StPO 21. Aufl. § 318 Anm. 1; Müller/Sax (KMR), StPO 6. Aufl. § 318 Anm. 4 d 2; Schwarz/Kleinknecht, StPO 28. Aufl. § 318 Anm. 1, § 327 Anm. 1 bis 4) kann ein Rechtsmittel auf solche Beschwerdepunkte beschränkt werden, deren Beurteilung selbständig möglich ist, ohne daß auf den nicht angefochtenen Teil bei der Prüfung in tatsächlicher und rechtlicher Beziehung übergegriffen werden müßte.
  • BGH, 15.08.1972 - 1 StR 343/72

    Verbindung von Strafsachen gegen Erwachsene und gegen Heranwachsende zur

    Das Revisionsgericht prüft lediglich, ob er die Grenzen des Ermessens verletzt oder die rechtlichen Voraussetzungen fehlerhaft angenommen hat (BGHSt 10, 327, 329) [BGH 22.05.1957 - 2 StR 181/57].
  • BGH, 23.11.1977 - 3 StR 411/77

    Zuständigkeit der Jugendgerichte bei der Entscheidung über die Tat eines

    Ihre Zuständigkeit wäre aber allenfalls in Betracht gekommen, wenn die Strafsachen gegen den Angeklagten und gegen den erwachsenen Mitangeklagten E. deswegen zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung durch sie verbunden worden wären, weil eine solche Verbindung zur Erforschung der Wahrheit oder aus anderen wichtigen Gründen geboten war (§ 103 Abs. 1 JGG), und zwar gerade vor dem Erwachsenengericht, etwa weil das Schwergewicht bei dem Verfahren gegen den Erwachsenen lag (§ 103 Abs. 2 JGG; vgl. BGHSt 10, 327, 330).
  • BGH, 22.05.1973 - 1 StR 13/73

    Schlafen eines Schöffen während der Hauptverhandlung - Voraussetzungen der

    Daß sie das Vorliegen der Voraussetzungen der Verbindung nicht näher begründet hat, schadet nicht, da sich unter Heranziehung der Anklage ohne weiteres ergibt, daß die Kammer die Verbindung zur Erforschung der Wahrheit für geboten gehalten hat, da Erwachsener und Heranwachsender in Mittäterschaft gehandelt haben (vgl. BGHSt 10, 327, 328/329).
  • BGH, 30.07.1965 - 4 StR 352/65

    Zulässigkeit der Verbindung eines Strafverfahrens gegen Heranwachsende und gegen

    Nur unter dieser Voraussetzung kann der Staatsanwalt gegen Heranwachsende und gegen Erwachsene zusammen Anklage erheben; er hat diese Anklage beim Jugendgericht einzureichen, wenn das Schwergewicht beim Verfahren gegen die Heranwachsenden liegt (§ 103 Abs. 2 i.Verb. mit § 112 Abs. 1 Satz 2 JGG; dazu BGHSt 10, 327, 328 [BGH 22.05.1957 - 2 StR 181/57] = NJW 1957, 1327 Nr. 20 = LM § 103 JGG Nr. 4).
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