Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Beweiswürdigung in Fällen von Aussage-gegen-Aussage)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 353 Abs. 2 StPO, § 358 Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Schuldspruch wegen wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes; Aufhebung des Strafausspruchs wegen eines Wertungsfehlers

• rewis.io

  Folgen der Taten für das Opfer als Strafschärfungsgrund

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 353 Abs. 2
  Schuldspruch wegen wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes; Aufhebung des Strafausspruchs wegen eines Wertungsfehlers

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Beweiswürdigung: Zweifelssatz und Aussage-gegen-Aussage

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  "Aussage gegen Aussage" - und keine weiteren Indizien

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Strafzumessung bei Tatserien - und die Folgen für das Opfer

Papierfundstellen

• NStZ 2019, 42
• NStZ-RR 2019, 39
• StV 2019, 532

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 09.01.2018 - 5 StR 541/17

  Einwilligungsfähigkeit bei Minderjährigen (gefährliche Körperverletzung; …

  Auszug aus BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  Den Urteilsgründen ist nicht zu entnehmen, dass bereits bestimmte Einzeltaten die Nebenklägerin besonders belastet haben, so dass diese bei den Einzelstrafen uneingeschränkt berücksichtigt werden könnten (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 5 StR 541/17).
• BGH, 20.05.2015 - 2 StR 455/14

  Lückenhafte Beweiswürdigung bei der Gefahr von Scheinerinnerungen

  Auszug aus BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  Nach Aufhebung dieses Urteils durch Senatsurteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14 (StV 2017, 9 f.) und Zurückverweisung der Sache an das Landgericht, hat dieses den Angeklagten erneut wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in sieben Fällen verurteilt, nunmehr zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren.
• BGH, 20.07.2016 - 2 StR 59/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen)

  Auszug aus BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  Hierbei sind das Gewicht und Zusammenspiel der einzelnen Indizien in einer Gesamtschau zu bewerten (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 StR 59/16, NStZ-RR 2016, 382; Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16, StV 2018, 193, 194).

 
• BGH, 10.01.2017 - 2 StR 235/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil in …

  Auszug aus BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, welche die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368 mwN).
• BGH, 04.04.2017 - 2 StR 409/16

  Anklageschrift (erforderliche Konkretisierung der verfahrensgegenständlichen Tat: …

  Auszug aus BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  Hierbei sind das Gewicht und Zusammenspiel der einzelnen Indizien in einer Gesamtschau zu bewerten (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 StR 59/16, NStZ-RR 2016, 382; Beschluss vom 4. April 2017 - 2 StR 409/16, StV 2018, 193, 194).
• BGH, 12.09.2017 - 2 StR 101/17

  Strafzumessung (Berücksichtigung von Folgen mehrerer Taten)

  Auszug aus BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  Beeinträchtigungen, die sich erst aus der Vielzahl der Taten ergeben, können erst bei der Gesamtstrafenbildung gewichtet werden (vgl. Senat, Beschlüsse vom 22. Juli 2014 - 2 StR 84/14, NStZ-RR 2014, 340, und vom 12. September 2017 - 2 StR 101/17).
• BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98

  Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …

  Auszug aus BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  a) Das Tatgericht ist nicht schon dann aufgrund des Zweifelssatzes an der Verurteilung eines Angeklagten gehindert, wenn "Aussage gegen Aussage' steht und keine weiteren belastenden Indizien vorliegen (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 158).
• BGH, 22.07.2014 - 2 StR 84/14

  Gesamtstrafenbildung (Strafzumessung: Berücksichtigung von psychischen Schäden …

  Auszug aus BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  Beeinträchtigungen, die sich erst aus der Vielzahl der Taten ergeben, können erst bei der Gesamtstrafenbildung gewichtet werden (vgl. Senat, Beschlüsse vom 22. Juli 2014 - 2 StR 84/14, NStZ-RR 2014, 340, und vom 12. September 2017 - 2 StR 101/17).
• BGH, 22.04.2015 - 2 StR 351/14

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit; …

  Auszug aus BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  Aus den Urteilsgründen muss sich ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (vgl. Senat, Urteil vom 22. April 2015 - 2 StR 351/14).

• BGH, 25.10.2022 - 4 StR 265/22

  Wohnungseinbruchdiebstahl (Wohnstätte: Tod des Bewohners. Entwidmung, …

  Da in diesen Fällen lediglich Mischspuren gesichert werden konnten, wäre in den Urteilsgründen auch mitzuteilen gewesen, inwieweit sich Übereinstimmungen in den untersuchten Systemen ergeben haben (vgl. BGH…, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 Rn. 10;… Beschluss vom 3. November 2020 - 4 StR 408/20 Rn. 4; Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 StR 499/18, NStZ 2019, 42; Beschluss vom 19. Januar 2016 - 4 StR 484/15, NStZ-RR 2016, 118).
• BGH, 02.11.2022 - 6 StR 281/22

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Vergewaltigung; Beweiswürdigung …

  In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24;… vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, aaO; vom 25. April 2018 ? 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42).
• LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2021 - 3 Sa 249/20

  Außerordentliche Kündigung - menschenverachtende Äußerung - Zeugenbeweis

  Jedenfalls muss im Rahmen einer Beweiswürdigung bei "Aussage gegen Aussage" die Aussage des mutmaßlichen Opfers einer besonderen Glaubhaftigkeitsprüfung unterzogen werden, zumal - im strafgerichtlichen Verfahren - der Angeklagte in solchen Fällen weniger Verteidigungsmöglichkeiten besitzt (BGH 25.04.2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42; 16.12.2015 - 1 StR 503/15, BeckRS 2016, 3125).

 
• BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (Urteilsgründe; Beweiswürdigung: Fehlende …

  In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 25. April 2018 ? 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42; Beschluss vom 11. Januar 2023 - 6 StR 448/22).
• LAG Rheinland-Pfalz, 31.08.2020 - 3 Sa 98/20

  Fristlose Kündigung - sexuelle Belästigung - Kündigungserklärungsfrist - …

  Jedenfalls muss im Rahmen einer Beweiswürdigung bei "Aussage gegen Aussage" die Aussage des mutmaßlichen Opfers einer besonderen Glaubhaftigkeitsprüfung unterzogen werden, zumal - im strafgerichtlichen Verfahren - der Angeklagte in solchen Fällen weniger Verteidigungsmöglichkeiten besitzt (BGH 25.04.2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42; 16.12.2015 - 1 StR 503/15, BeckRS 2016, 3125).
• LAG Rheinland-Pfalz, 18.11.2019 - 3 Sa 316/18

  Wahrung der Klagefrist - Übermittlung der Klage über EGVP - nachträgliche …

  Jedenfalls muss im Rahmen einer Beweiswürdigung bei "Aussage gegen Aussage" die Aussage des mutmaßlichen Opfers einer besonderen Glaubhaftigkeitsprüfung unterzogen werden, zumal - im strafgerichtlichen Verfahren - der Angeklagte in solchen Fällen weniger Verteidigungsmöglichkeiten besitzt (BGH 25.04.2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42; 16.12.2015 - 1 StR 503/15, BeckRS 2016, 3125).
• BGH, 21.12.2022 - 4 StR 178/22

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Anforderungen an die Beweiswürdigung …

  Das Tatgericht ist gehalten, alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, einzubeziehen und in einer Gesamtschau zu würdigen (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 16. Dezember 2021 - 3 StR 302/21 Rn. 36; Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42;… Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16 Rn. 16).
• BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22

  Urteilsgründe (Aussage gegen Aussage: Darstellung, Umstände des Einzelfalls, …

  In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7 sowie Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; Urteil vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355; Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42).
• BGH, 14.01.2020 - 4 StR 265/19

  Erhebung eines Sachverständigengutachtens zur Schuldfähigkeit i.R.d. sexuellen …

  Soweit die Strafkammer dem Angeklagten auch bei der Begründung der Einzelstrafen angelastet hat, dass die Nebenklägerin "über einen längeren Zeitraum hinweg gelitten hat' und noch weiter stark unter den Folgen der Taten leiden wird' (UA 72 f.), liegt darin kein durchgreifender Rechtsverstoß (vgl. dazu BGH, Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42 Rn. 14; Beschluss vom 22. Juli 2014 - 2 StR 84/14, NStZ-RR 2014, 340 mwN).