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   BGH, 10.05.2017 - 2 StR 258/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,29682
BGH, 10.05.2017 - 2 StR 258/16 (https://dejure.org/2017,29682)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2017 - 2 StR 258/16 (https://dejure.org/2017,29682)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16 (https://dejure.org/2017,29682)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 267 Abs. 5 StPO; 259 Abs. 1 StGB; § 260 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 261 StPO
    Freisprechendes Urteil (Erforderlichkeit von Feststellungen zur Person des Angeklagten, hier: Vorwurf der gewerbsmäßigen Hehlerei; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit der tatrichterlichen Beweiswürdigung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO, § 261 StPO, § 56 Abs. 1 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 StPO, § 267 Abs 5 S 1 StPO
    Strafurteil: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Person des Angeklagten bei Freispruch; Beweiswürdigung bei Teilschweigen des Angeklagten

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung des Tatrichters zu Feststellungen zur Person des Angeklagten bei freisprechenden Urteilen; Hinnahme der tatrichterlichen Überzeugungsbildung durch das Revisionsgericht; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung des Tatrichters zu Feststellungen zur Person des Angeklagten bei freisprechenden Urteilen; Hinnahme der tatrichterlichen Überzeugungsbildung durch das Revisionsgericht; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de

    Verpflichtung des Tatrichters zu Feststellungen zur Person des Angeklagten bei freisprechenden Urteilen; Hinnahme der tatrichterlichen Überzeugungsbildung durch das Revisionsgericht; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung

  • datenbank.nwb.de

    Strafurteil: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Person des Angeklagten bei Freispruch; Beweiswürdigung bei Teilschweigen des Angeklagten

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freisprechendes Urteil - und die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweiswürdigung - und die Gesamtwürdigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 320
  • StV 2017, 801
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 24.01.2018 - 1 StR 331/17

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt (Irrtum über die Arbeitsgebereigenschaft:

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16 , juris Rn. 17 und vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 01.08.2018 - 3 StR 651/17

    Unbeachtlichkeit des error in persona für den Mittäter (Identifizierung des

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn ein Angeklagter zu einem Punkt eines einheitlichen Geschehens keine Angaben macht, wenn nach den Umständen Äußerungen zu diesem Punkt zu erwarten gewesen wären, andere mögliche Gründe für das Schweigen ausgeschlossen werden können und die gemachten Angaben nicht fragmentarischer Natur sind (BGH, Urteile vom 18. April 2002 - 3 StR 370/01, BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 22; vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, juris Rn. 23; Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 StR 518/14, StV 2015, 771, 772; vom 19. Januar 2000 - 3 StR 531/99, BGHSt 45, 367, 369 f.).
  • BGH, 09.10.2018 - KRB 51/16

    Flüssiggas I

    Dabei dürfen die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern müssen in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt werden (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16, Rn. 7; Urteil vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, Rn. 17; jeweils mwN).
  • BGH, 09.10.2018 - KRB 58/16

    Flüssiggas II

    Dabei dürfen die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern müssen in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt werden (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16, Rn. 7; Urteil vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, Rn. 17; jeweils mwN).
  • BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Umgang mit vorherigen, widerlegten Einlassungen

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16 und vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 06.06.2018 - 2 StR 20/18

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Urteil vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, juris Rn. 17; BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 18.10.2018 - 3 StR 37/18

    Lückenhafte Beweiswürdigung (revisionsgerichtlicher Prüfungsumfang;

    In diesem Zusammenhang ist erneut darauf hinzuweisen, dass es nach der stetigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs weder aufgrund des Zweifelssatzes noch sonst geboten ist, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, juris Rn. 17; vom 19. Oktober 2017 - 3 StR 158/17, juris Rn. 24 mwN).
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