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   BGH, 10.05.2017 - 2 StR 258/16   

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https://dejure.org/2017,29682
BGH, 10.05.2017 - 2 StR 258/16 (https://dejure.org/2017,29682)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2017 - 2 StR 258/16 (https://dejure.org/2017,29682)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16 (https://dejure.org/2017,29682)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 267 Abs. 5 StPO; 259 Abs. 1 StGB; § 260 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 261 StPO
    Freisprechendes Urteil (Erforderlichkeit von Feststellungen zur Person des Angeklagten, hier: Vorwurf der gewerbsmäßigen Hehlerei; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit der tatrichterlichen Beweiswürdigung)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 StPO, § 267 Abs 5 S 1 StPO
    Strafurteil: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Person des Angeklagten bei Freispruch; Beweiswürdigung bei Teilschweigen des Angeklagten

  • IWW

    § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO, § 261 StPO, § 56 Abs. 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung des Tatrichters zu Feststellungen zur Person des Angeklagten bei freisprechenden Urteilen; Hinnahme der tatrichterlichen Überzeugungsbildung durch das Revisionsgericht; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung

  • rewis.io

    Strafurteil: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Person des Angeklagten bei Freispruch; Beweiswürdigung bei Teilschweigen des Angeklagten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung des Tatrichters zu Feststellungen zur Person des Angeklagten bei freisprechenden Urteilen; Hinnahme der tatrichterlichen Überzeugungsbildung durch das Revisionsgericht; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de

    Verpflichtung des Tatrichters zu Feststellungen zur Person des Angeklagten bei freisprechenden Urteilen; Hinnahme der tatrichterlichen Überzeugungsbildung durch das Revisionsgericht; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung

  • datenbank.nwb.de

    Strafurteil: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Person des Angeklagten bei Freispruch; Beweiswürdigung bei Teilschweigen des Angeklagten

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freisprechendes Urteil - und die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweiswürdigung - und die Gesamtwürdigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 320
  • StV 2017, 801
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 24.01.2018 - 1 StR 331/17

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt (Irrtum über die Arbeitsgebereigenschaft:

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16 , juris Rn. 17 und vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 31.10.2019 - 1 StR 219/17

    Prozessbetrug (prozessrechtsakzessorische Auslegung der Tatbestandsmerkmale:

    Solche Feststellungen muss der Tatrichter treffen, wenn sie für die Beurteilung des Tatvorwurfs eine Rolle spielen können und deshalb zur Überprüfung des Freispruchs durch das Revisionsgericht auf Rechtsfehler hin notwendig sind (vgl. BGH, Urteil vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 01.08.2018 - 3 StR 651/17

    Unbeachtlichkeit des error in persona für den Mittäter (Identifizierung des

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn ein Angeklagter zu einem Punkt eines einheitlichen Geschehens keine Angaben macht, wenn nach den Umständen Äußerungen zu diesem Punkt zu erwarten gewesen wären, andere mögliche Gründe für das Schweigen ausgeschlossen werden können und die gemachten Angaben nicht fragmentarischer Natur sind (BGH, Urteile vom 18. April 2002 - 3 StR 370/01, BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 22; vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, juris Rn. 23; Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 StR 518/14, StV 2015, 771, 772; vom 19. Januar 2000 - 3 StR 531/99, BGHSt 45, 367, 369 f.).
  • BGH, 09.10.2018 - KRB 51/16

    Kartellbußgeldsache wegen der Einbindung in ein flächendeckendes Kartell von

    Dabei dürfen die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern müssen in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt werden (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16, Rn. 7; Urteil vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, Rn. 17; jeweils mwN).
  • BGH, 09.10.2018 - KRB 58/16

    Kartellbußgeldsache wegen der Einbindung in ein flächendeckendes Kartell von

    Dabei dürfen die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern müssen in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt werden (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16, Rn. 7; Urteil vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, Rn. 17; jeweils mwN).
  • BGH, 07.09.2022 - 6 StR 225/22

    Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Anordnung der Unterbringung in einer

    Sollte der Angeklagte hierzu Angaben verweigert haben, läge hierin ein Teilschweigen, dass - ebenso wie der von der Strafkammer ebenfalls nicht erkennbar bedachte Umstand, dass der Angeklagte im Übrigen lediglich Verteidigererklärungen bestätigt hat (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 2020 - 2 StR 69/19, NStZ 2021, 180, 182) - in die Beweiswürdigung einzustellen gewesen wäre (vgl. BGH, Urteile vom 16. Februar 2022 - 5 StR 320/21; vom 2. Februar 2022 - 5 StR 282/21; vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16; Beschluss vom 21. Dezember 2021 - 3 StR 380/21, Rn. 10 ff.).
  • OLG Hamm, 12.01.2023 - 5 RVs 96/22

    Beweiswürdigung, Tatsachengrundlage, tragfähige Schätzung, vorhandenes Vermögen

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein; es reicht aus, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 06.06.2018 - 2 StR 20/18 - juris Rn. 14; vom 10.05.2017 - 2 StR 258/16 - juris Rn. 17).
  • BGH, 11.03.2021 - 3 StR 183/20

    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (naheliegende Schlussfolgerungen; Unterstellung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann es geboten sein, auch bei freisprechenden Urteilen Feststellungen zu Vorstrafen des Angeklagten insoweit zu treffen, als es um einschlägige Delikte geht, da diese geeignet sind, Aufschluss über die Täterpersönlichkeit zu geben und daher in die Beweiswürdigung einzustellen sein könnten (BGH, Urteile vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, juris Rn. 13 f.; vom 2. Februar 2017 - 4 StR 423/16, juris Rn. 10).

    Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten Tatvarianten zu unterstellen, für deren Vorliegen keine konkreten Anhaltspunkte erbracht sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 18. Oktober 2018 - 3 StR 37/18, NStZ-RR 2019, 57, 58; vom 19. Oktober 2017 - 3 StR 158/17, juris Rn. 23 f.; vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, juris Rn. 17; vom 11. Januar 2005 - 1 StR 478/04, NStZ-RR 2005, 147; Beschluss vom 12. August 2003 - 1 StR 111/03, juris Rn. 14 f.).

  • OLG Karlsruhe, 22.06.2022 - 1 Rb 34 Ss 122/22

    Verletzung des Beurkundungsverbots bei fehlender Überprüfung der Identität des

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr., vgl. BGH, Urt. v. 1.2.2017 - 2 StR 258/16, BeckRS 2017, 121087).
  • BGH, 06.06.2018 - 2 StR 20/18

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Urteil vom 10. Mai 2017 - 2 StR 258/16, juris Rn. 17; BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 18.10.2018 - 3 StR 37/18

    Lückenhafte Beweiswürdigung (revisionsgerichtlicher Prüfungsumfang;

  • BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Umgang mit vorherigen, widerlegten Einlassungen

  • BGH, 02.02.2022 - 5 StR 282/21

    Revision der Staatsanwaltschaft gegen den Freispruch der Angeklagten in einem

  • BGH, 04.11.2021 - 3 StR 105/21

    Strafverfahren: Lückenhafte Beweiswürdigung

  • BGH, 16.02.2022 - 5 StR 320/21

    Überspannte Anforderungen an die Überzeugungsbildung beweiswürdigenden

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