Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 30a BtMG, § 30 BtMG; § 46 StGB
  Sicherstellung von Betäubungsmitteln als bestimmender Strafzumessungsgrund (Erörterungsmangel)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Strafzumessung bei der Sicherstellung von Betäubungsmitteln

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Strafzumessung bei der Sicherstellung von Betäubungsmitteln

• rechtsportal.de

  StPO § 349 Abs. 2
  Strafzumessung bei der Sicherstellung von Betäubungsmitteln

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  BTM-Handel - und das sichergestellte Amphetamin als Strafmilderungsgrund

• strafrecht.jetzt (Kurzinformation und Auszüge)

  Beschlagnahme von Betäubungsmitteln als strafmildernder Umstand

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Sichergestellte Drogen können bei BtM-Handel Strafe mildern

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 06.02.2018 - 3 StR 629/17

  Rechtsfehlerhafte Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht (Erwerb zum …

  Dabei handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (…BGH, Beschlüsse vom 9. November 2016 - 2 StR 133/16, juris Rn. 3; vom 30. September 2014 - 2 StR 286/14, juris Rn. 2;… vom 10. September 2014 - 5 StR 383/14, juris Rn. 2 mwN) und der gemäß § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO in den Gründen des Strafurteils angeführt werden muss (BGH, Beschlüsse vom 5. Juni 2013 - 4 StR 169/13, NStZ 2013, 662;… vom 8. Februar 2017 - 3 StR 483/16, juris Rn. 4).
• BGH, 27.06.2017 - 3 StR 142/17

  Nicht-in-den-Verkehr-Gelangen von zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmten …

  Hierbei handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (BGH, Beschlüsse vom 8. Februar 2017 - 3 StR 483/16, StraFo 2017, 117;… vom 9. November 2016 - 2 StR 133/16, juris Rn. 3; vom 30. September 2014 - 2 StR 286/14, juris Rn. 2;… vom 10. September 2014 - 5 StR 383/14, juris Rn. 2 mwN) und der gemäß § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO in den Gründen des Strafurteils angeführt werden muss (BGH, Beschluss vom 5. Juni 2013 - 4 StR 169/13, NStZ 2013, 662).
• BGH, 26.01.2016 - 3 StR 543/15

  Rechtsfehlerhafter Strafausspruch (Einfuhr von Betäubungsmitteln; Beihilfe zum …

  Darüber hinaus handelt es sich bei dem Umstand der polizeilichen Sicherstellung eines Großteils der vom Angeklagten eingeführten und zum Handel durch Dritte bestimmten Betäubungsmittel wegen des damit verbundenen Wegfalls jeglicher Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgesichtspunkt im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, der zugunsten des Revisionsführers sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung in die Abwägung hätte eingestellt werden müssen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 30. September 2014 - 2 StR 286/14, juris Rn. 2).

 
• AG Rudolstadt, 06.12.2018 - 710 Js 2392/16

  Versuchter unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: …

  Dies stellt angesichts des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit einen bestimmenden Strafmilderungsgrund dar, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (…vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10; BGH, NStZ-RR 2012, 153, 154; BGH, NStZ 2013, 50;… BGH, Urt. v. 22.05.2014 - 4 StR 514/13; BGH, Beschl. v. 30.09.2014 - 2 StR 286/14; BGH, Beschl. v. 09.11.2016 - 2 StR 133/16; BGH, Beschl. v. 08.02.2017 - 3 StR 483/16).
• BGH, 09.11.2016 - 2 StR 133/16

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Sicherstellung; …

  Dies stellt angesichts des damit verbundenen Wegfalls jeglicher Gefahr für die Allgemeinheit einen bestimmenden Strafzumessungsgrund dar, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (st. Rspr.; vgl. Senat, Beschluss vom 30. September 2014 - 2 StR 286/14).
• AG Rudolstadt, 29.03.2016 - 770 Js 31365/15

  Betäubungsmittelbesitz: Täterschaft bei Transport einer nicht geringen …

  Dies ist ein bestimmender Strafmilderungsgrund, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (…BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10; BGH, NStZ-RR 2012, 153, 154; BGH, NStZ 2013, 50; BGH, Beschl. v. 24.10.2012 - 4 StR 377/12;… BGH, Urt. v. 22.05.2014 - 4 StR 514/13; BGH, Beschl. v. 30.09.2014 - 2 StR 286/14).