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BGH, 24.07.1996 - 2 StR 294/96 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Nichtbeachtung einer Milderungsmöglichkeit durch einen Verbotsirrtum
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 17
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1998, 186 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 05.07.2018 - 2 Rv 4 Ss 332/18
Fahrlässiges Fahren ohne Fahrerlaubnis: Anerkennung eines während der vorläufigen …
Das angefochtene Urteil lässt allerdings nicht hinreichend sicher erkennen, ob das Amtsgericht die gebotene (BGH, Beschluss vom 24.07.1996 - 2 StR 294/96, juris) Prüfung einer Strafmilderung nach § 17 Satz 2 StGB vorgenommen hat. - BayObLG, 17.11.2003 - 4St RR 138/03
Teleologische Auslegung der Tatbestandsmerkmale des Waffenrechts aus dem …
2.3 Nach der vom Amtsgericht im Urteil (S. 3) wiedergegebenen Einlassung des Angeklagten, er habe sich für berechtigt gehalten, die Waffe am Tatort zu führen, weil seines Erachtens insoweit ein befriedetes Besitztum vorgelegen habe, hätte der Tatrichter prüfen müssen, ob der Angeklagte einem Verbotsirrtum nach § 17 StGB unterlag (BGH StV 1998, 186).