Weitere Entscheidung unten: BGH, 16.11.2005

Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2005 - 2 StR 296/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4554
BGH, 08.11.2005 - 2 StR 296/05 (https://dejure.org/2005,4554)
BGH, Entscheidung vom 08.11.2005 - 2 StR 296/05 (https://dejure.org/2005,4554)
BGH, Entscheidung vom 08. November 2005 - 2 StR 296/05 (https://dejure.org/2005,4554)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 265 Abs. 1 StPO; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 6 Abs. 1, Abs. 3 lit. a EMRK
    Hinweispflicht; faires Verfahren (Vertrauenstatbestand; Wahrunterstellung; Beweisantrag zur Feststellung eines Alibis)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
     
  • Wolters Kluwer

    Haftbedingungen der Untersuchungshaft ; Psychische Belastung durch lange Verhandlungsdauer; Verstoß gegen Betäubungsmitteldelikte; Voraussetzung eines wirksamen Beweisantrags; Prozessuales Unterstellen einer Tatsache

  • Judicialis

    StPO § 267 Abs. 3; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 51 Abs. 4 Satz 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 265 Abs. 1
    Hinweispflicht bei Änderung im Tatsächlichen (Tatzeit)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 213
  • StV 2006, 121
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 20.11.2014 - 4 StR 234/14

    Hinweispflicht bei Veränderung tatsächlicher Umstände in der Hauptverhandlung …

    Dabei kommt es auf den Einzelfall an (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2011 - 1 StR 582/10, BGHSt 56, 121, wesentliche Veränderung des dem gesetzlichen Straftatbestand zugeordneten Tatverhaltens durch Austausch der Bezugstat beim Verdeckungsmord; Beschluss vom 8. November 2005 - 2 StR 296/05, NStZ-RR 2006, 213, 214, Tatzeitveränderung bei Alibibehauptung für die in der Anklage bezeichnete Tatzeit; Urteil vom 15. November 1978 - 2 StR 456/78, BGHSt 28, 196, 197 f., Annahme einer anderen schuldhaften Handlung als Ursache für den tatbestandsmäßigen Erfolg).
  • BGH, 07.12.2022 - 5 StR 311/22
    Weiteres war nicht veranlasst, weil die Haftverhältnisse vollständig im Anrechnungsmaßstab abgebildet werden (vgl. für die Anwendung des Rechtsgedankens des § 51 Abs. 4 StGB auf einen innerdeutschen Fall BGH, Beschluss vom 8. November 2005 - 2 StR 296/05).
  • BGH, 27.05.2008 - 4 StR 200/08

    Fehlende Anklage (fehlender Eröffnungsbeschluss; Begriff der prozessualen Tat: …

    Ein Fall, in dem ein die Tatzeit betreffender Mangel der Anklage durch einen rechtlichen Hinweis nach § 265 StPO wirksam behoben werden könnte (vgl. BGHR StPO § 265 Abs. 1 Hinweispflicht 3, 8, 11, 18), wie ihn der Vorsitzende erteilt hat, liegt aber dann grundsätzlich nicht vor, wenn wie hier in Betracht kommt, dass sich das angeklagte Geschehen wiederholt, mithin sowohl zum in der Anklage genannten als auch zu einem weiteren Zeitpunkt ereignet hat.
  • OLG Saarbrücken, 06.10.2014 - Ss 50/14

    Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes: Ausreichende Individualisierung der …

    Hat ein Angeklagter - wie hier - für die in der Anklage bezeichnete Tatzeit ein Alibi, so darf das Gericht daher keine andere Tatzeit feststellen, ohne den Angeklagten zuvor auf diese Möglichkeit hinzuweisen (vgl. BGH NStZ-RR 2006, 213 f. - Rn. 9 nach juris).
  • BGH, 21.10.2015 - 4 StR 332/15

    Nachweis einer von der Anklage abweichenden Tatzeit ohne entsprechenden Hinweis

    Dieser Mitteilung hätte es bedurft, um dem Senat die Prüfung zu ermöglichen, ob der Beschwerdeführer über die Veränderung der Sachlage hinsichtlich der Tatzeit durch den Gang der Hauptverhandlung unterrichtet worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2014 - 4 StR 234/14, NStZ 2015, 233; Beschluss vom 8. November 2005 - 2 StR 296/05, StV 2006, 121; Urteile vom 17. November 1998 - 1 StR 450/98, NJW 1999, 802;… vom 22. Januar 1991 - 5 StR 498/90, BGHR StPO § 265 Abs. 4 Hinweispflicht 12).
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Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2005 - 2 StR 296/05 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6481
BGH, 16.11.2005 - 2 StR 296/05 (1) (https://dejure.org/2005,6481)
BGH, Entscheidung vom 16.11.2005 - 2 StR 296/05 (1) (https://dejure.org/2005,6481)
BGH, Entscheidung vom 16. November 2005 - 2 StR 296/05 (1) (https://dejure.org/2005,6481)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 46 Abs. 2 StGB; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; § 52 StGB
    Strafzumessung (Berücksichtigung der Verfahrensdauer; Vereinbarung zwischen den Verfahrensbeteiligten); Bewertungseinheit (Zweifelssatz; willkürliche Zusammenfassung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
     
  • Wolters Kluwer

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Zusammenfassung konkret festgestellter Einzelverkäufe von Rauschgift zur Tateinheit; Gesamtmenge des zum unerlaubten Handeltreiben angeschaffter Verkaufsvorrat

  • Judicialis

    StPO § 267 Abs. 3; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 51 Abs. 4

  • rechtsportal.de

    StPO § 261; StGB § 52 Abs. 1; BtMG § 29 § 29a § 30
    Bewertungseinheit und in-dubio-Grundsatz

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 55
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 26.10.2015 - 1 StR 317/15

    Gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringen Mengen …

    Es käme daher lediglich eine willkürliche Zusammenfassung in Betracht, die rechtlich aber nicht zulässig ist (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 10. Juni 1997 - 1 StR 146/97, NStZ-RR 1997, 344 und vom 16. November 2005 - 2 StR 296/05, NStZ-RR 2006, 55; Beschlüsse vom 26. Mai 2000 - 3 StR 162/00, NStZ 2000, 540, 541 und vom 29. Mai 2012 - 1 StR 178/12, NStZ-RR 2012, 280, 281).
  • BGH, 14.06.2006 - 2 StR 34/06

    Vollzug von Untersuchungshaft als Strafmilderungsgrund (Anrechnung auf die …

    Weitere mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene besondere Nachteile für einen Angeklagten können beispielsweise das Auftreten einer Haftpsychose sein (vgl. BGH StV 1984, 151), bei einem Ausländer ohne familiäre Bindung in Deutschland oder bei fehlenden Kenntnissen der deutschen oder einer sonst verbreiteten Sprache ein daraus folgender Mangel sozialer Kontakte, oder Haftbedingungen, die über die üblicherweise mit Untersuchungshaft verbundenen Beeinträchtigungen hinaus besondere Erschwernisse enthalten (vgl. Senatsurteil vom 16. November 2005 - 2 StR 296/05).
  • BGH, 22.01.2019 - 2 StR 212/18

    Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

    Auch der Zweifelssatz gebietet nicht die Annahme einer Bewertungseinheit (vgl. Senat, Urteil vom 16. November 2005 - 2 StR 296/05, NStZ-RR 2006, 55; BGH…, Urteil vom 26. Februar 1997 - 3 StR 586/96, juris Rn. 11, jeweils mwN).
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