Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Besondere Berücksichtigung generalpräventiver Gesichtpunkte bei Sexualdelikten im Zusammenhang mit Kindern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)

• BGH, 26.10.1993 - 5 StR 493/93

  Einschränkung des Notwehrrechts bei vorsätzlicher Provokation der Notwehrlage; …

  Er widerspricht nicht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach strafschärfende Erwägungen, die auf die Zunahme bestimmter Delikte abstellen, eines näheren tatsächlichen Beleges bedürfen (BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 2, 6, 7).
• BGH, 21.03.2002 - 5 StR 566/01

  Neue Hauptverhandlung gegen Grenzschutzpolizisten in Dresden angeordnet

  Diese Voraussetzung ist gegeben, wenn sich eine gemeinschaftsgefährliche Zunahme solcher oder ähnlicher Straftaten, wie sie zur Aburteilung stehen, oder ein besonderes Ausmaß, in dem eine Tat den Rechtsfrieden zu stören geeignet ist (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 2 bis 4, 6 und 7) (Anmerkung: identisch mit dem Originalumdruck).
• BGH, 13.10.2022 - 4 StR 174/22

  Strafzumessung (Strafzumessungsgesichtspunkte: unklare Gründe, gefühlsmäßig …

  Die Annahme, die Tat gefährde das Sicherheitsgefühl der Allgemeinheit, ist im Übrigen auch nicht - etwa durch die Feststellung einer gemeinschaftsgefährlichen Zunahme solcher oder dem Tatbild nach ähnlicher Taten - hinreichend belegt (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 17. Februar 1993 - 2 StR 31/93, BGHR StGB § 46 I Generalprävention 7 mwN; Beschluss vom 5. April 2005 - 4 StR 95/05).

 
• BGH, 10.08.2005 - 2 StR 219/05

  Strafzumessung (Vorverhalten des Täters: konkrete Feststellungen; …

  Es fehlen bereits Ausführungen dahin, dass eine gemeinschaftsgefährliche Zunahme solcher oder ähnlicher Taten, wie sie zur Aburteilung stehen, festgestellt worden ist und die Notwendigkeit allgemeiner Abschreckung für den Gemeinschaftsschutz besteht (BGHSt 6, 125, 127; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 2, 3, 4, 6 und 7).
• BGH, 08.05.2008 - 3 StR 150/08

  Strafrahmenwahl; konkrete Strafzumessung (Generalprävention)

  Eine gemeinschaftsgefährliche Zunahme von Körperverletzungsdelikten hochbetagter Frauen zum Nachteil ihrer Ehemänner oder ähnlicher Straftaten hat das Landgericht nicht festgestellt (vgl. BGHSt 6, 125, 127; BGH NStZ 1982, 463; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 2, 3, 6, 7).
• BGH, 19.04.2004 - 5 StR 128/04

  Minder schwerer Fall des Totschlages (Anwendbarkeit auch bei vorheriger Notwehr …

  Eine Heranziehung generalpräventiver Erwägungen liegt hier fern (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 3 und 7).
• BGH, 13.03.2001 - 5 StR 58/01

  Beeinflussung der Strafzumessung durch im einzelnen nicht belegte …

  Der Senat schließt im Blick auf den Umfang des verschuldeten Tatunrechts aus, daß die im einzelnen nicht belegten generalpräventiven Erwägungen (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 - Generalprävention 7) die Strafzumessung beeinflußt haben.
• BGH, 17.08.1994 - 2 StR 343/94

  Zulässigkeit der Berücksichtigung generalpräventiver Gesichtspunkte bei der …

  Welcher Stellenwert diesem Strafzumessungsgrund allgemein einzuräumen ist (vgl. dazu BGHSt 34, 150, 151 [BGH 07.08.1986 - 4 StR 318/86]; BGH NStZ 1982, 112; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 2, 3, 5 und 7;… vgl. auch Hirsch in LK 10. Aufl. Rdn. 21 f;… Lackner StGB 20. Aufl. Rdn. 28 f jeweils zu § 46 StGB;… Stree in Schönke/Schröder StGB 24. Aufl. Rdn. 12 bis 14 Vorbem. zu § 38 StGB;… Rdn. 5 zu § 46 StGB; Foth NStZ 1990, 219 [BVerfG 02.05.1988 - 2 BvR 321/88]), kann hier offenbleiben.
• BGH, 24.03.1994 - 4 StR 131/94

  Generalprävention - Strafzumessung - Strafschärfung - Gemeingefährlichkeit

  Die Erwägungen des Landgerichts können auch nicht dahin ausgelegt werden, daß die Gefahr der Nachahmung begründet sei und dieser entgegengewirkt werden solle (BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 7).
• BGH, 07.03.1996 - 1 StR 70/96

  Aufhebung des Ausspruchs über die Verhängung einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgrund …

  Damit bleibt aber gerade offen, wie hoch die Dunkelziffer ist sowie ob und in welchem Maße derartige Delikte zugenommen haben (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 7 m.w.Nachw.).
• BGH, 23.11.1994 - 3 StR 517/94

  Strafzumessung - Vergewaltigung - Strafschärfung - Verwerflichkeit
• BGH, 15.03.1994 - 4 StR 87/94

  Generalprävention - Strafzumessung - Strafschärfung - Gemeingefährlichkeit